Die nachfolgende Marke wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.
1 020 952

Nizzaklasse: 24
Verfall (§ 49 MarkenG)
Quelle: DPMA
markenrechtliches Sammelsurium
Die nachfolgende Marke wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.
1 020 952

Nizzaklasse: 24
Verfall (§ 49 MarkenG)
Quelle: DPMA
Türchen Nr. 18:
Türchen Nr. 17:
Türchen Nr. 16:
Für die seit dem 13.04.1896 im Markenregister geführte Bildmarke (Registernummer: 16 721) der Bayerische & Tiroler Sensen-Union GmbH

Die Marke genoß in den letzten 110 Jahren Schutz für die Ware Sensen in der Nizzaklasse 08.
Jetzt wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt die Löschung der Marke wegen Nichtverlängerung (§ 47 MarkenG) veröffentlicht.
Quelle: DPMA
Samsungs Mobiltelefon „BlackJack“ soll das Markenzeichen „BlackBerry“ verletzen, unter dem das kanadische Unternehmen Research in Motion (RIM) seine Smartphones verkauft. Die Bezeichnung sei mit RIMs Markenrechten verwechslungsfähig, so der in Toronto niedergelassene Hersteller.
Quelle: Markenbusiness