Türchen Nr. 23:
Category: Fundstück
Löschung für 110-jährige Marke
In der 50. Kalenderwoche veröffentlichte das Deutsche Patent- und Markenamt die Löschung der Wort-/Bildmarke VICTORIA (Registernummer: 18 259).
Die Marke wurde wegen Nichtverlängerung (§ 47 MarkenG) aus dem Markenregister entfernt.
Mit Priorität vom 23.01.1896 genoß die Marke Schutz in den Nizzaklassen 06, 07 und 08.
Quelle: DPMA
MarkenBlog Adventskalender: 22. Dezember
Türchen Nr. 22:
Löschungen nach Widerspruch (50/2006)
Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Widerspruchverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.
300 07 650
orange/2
Nizzaklassen: 09, 35, 42
300 91 872
Linatura
Nizzaklassen: 29, 30, 31
302 09 428
Nizzaklasse: 25
304 02 950
Nizzaklassen: 03, 24, 25
304 13 819
Nizzaklassen: 03, 26, 28, 32
304 28 400
Nizzaklasse: 09
304 66 730
Nizzaklasse: 25
305 56 002
Nizzaklasse: 43
Quelle: DPMA
MarkenBlog Adventskalender: 21. Dezember
Türchen Nr. 21:
Düsseldorf wird RHEIN-CITY
jedenfalls markenrechtlich betrachtet. Denn die Landeshauptstadt Düsseldorf, vertreten durch den Oberbürgermeister, hat die Wortmarke RHEIN-CITY (Registernummer: 304 16 153) übernommen.
Die Marke genießt mit Priorität vom 23.03.2004 Schutz in den Nizzaklassen 16, 25, 28, 35, 36, 41, 43 und 44.
Bisherige Inhaberin der Marke war die Grey Global Group Middle Europe GmbH & Co. KG aus Düsseldorf.
Die Übertragung der Markenrechte wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 50. Kalenderwoche veröffentlicht.
Quelle: DPMA