Das Japanische Patent Amt hat seine Anmelde- und Registrierungszahlen für das Jahr 2006 veröffentlicht.
Category: Fundstück
Löschungsanträge (20/2007)
Gegen die nachfolgende Marke wurde in der 20. Kalenderwoche vom Deutschen Patent- und Markenamt ein Löschungsantrag veröffentlicht.
305 17 466

Nizzaklassen: 04, 18, 21, 24, 25
Mit gleichem Datum veröffentlicht das DPMA den Abschluss des Löschungsverfahrens ohne Auswirkung auf die Marke.
Das ging ja flott!
Quelle: DPMA
Petromax Marken übertragen
Die Pelam International Limited aus Birmingham Zweigniederlassung Magdeburg hat die nachfolgenden Marken der Adcuram Lab Technologies GmbH übernommen:
94 455

Nizzaklasse: 11
Anmeldedatum: 07.12.1906
139 819
Wortmarke: Petromax
Nizzaklassen: 11, 21
Anmeldedatum: 05.11.1910
463 485

Nizzaklassen: 04, 07, 11
Anmeldedatum: 24.08.1954
Die Übertragung der Markenrechte wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 19. Kalenderwoche veröffentlicht.
Quelle: DPMA
Aktuelle Titelschutzanzeigen
Einige Fundstücke aus dem aktuellen Titelschutzanzeiger Nr. 823 vom 16.05.2007:
Die zweite Erde
CURIOCITY
Klimakiller
Allgäuer Bierzeitung
Stolze Falten
Liedschatten
Quelle: Titelschutzanzeiger
Alte Marken gelöscht
Wegen Nichtverlängerung seitens der Markeninhaber sind die nachfolgenden Marken vom Deutschen Patent- und Markenamt vollständig aus dem Markenregister gelöscht worden.
17 469

Nizzaklasse: 27
Anmeldetag: 29.05.1896
18 208

Nizzaklasse: 15
Anmeldetag: 04.05.1896
19 232

Nizzaklasse: 16
Anmeldetag: 11.05.1896
Quelle: DPMA
Löschungen nach Widerspruch (19/2007)
Die nachfolgenden Marken wurden nach Abschluss des Widerspruchverfahren vom Deutschen Patent- und Markenamt vollständig aus dem Markenregister gelöscht.
398 28 870
CX
Nizzaklasse: 34
300 56 983
EUROSTAR
Nizzaklasse: 30
301 26 201
Rtlii
Nizzaklassen: 28, 35, 41
301 64 108
DUO-INVEST
Nizzaklasse: 36
303 21 160

Nizzaklassen: 35, 41, 43
Quelle: DPMA