Category: Fundstück

Löschungsanträge (03/2008)

Gegen die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der dritten Kalenderwoche ein Löschungsantrag veröffentlicht.

300 88 391
Peter Gross
Nizzaklasse: 09

305 09 303
G-REIT
Nizzaklassen: 35, 36, 37

306 19 078
security feel better
Nizzaklassen: 05, 32, 33

306 53 111
FlexFuel
Nizzaklassen: 04, 07, 12, 37

307 21 364
Kaupmann
Nizzaklassen: 30, 35, 42

Quelle: DPMA

Markenpiraten

Sie sind wirklich überall, sogar im Markenregister:

30701848

09: Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer, Multimedia Hard- und Software
35: Werbung, nämlich Planung von Werbemaßnahmen, Präsentation von Waren in Kommunikations-Medien für den Einzelhandel
37: Reparatur von Hardware, nämlich von Computersystemen und Zubehör
42: Computer- und Hardwareberatung, EDV-Beratung, Designerdienstleistungen, nämlich Design und Erstellung von Homepages und Internetseiten und Designerleistungen in diesem Zusammenhang, Reparatur von Software

Quelle: DPMA

Vuitton-Kekse?

Die Louis Vuitton Malletier S.A. aus Paris hat die Wort-/Bildmarke biscuit (Registernummer: 307 44 601) übernommen.

Die Marke genießt mit Priorität vom 18.11.2005 Schutz in der Nizzaklasse 14 für Edelmetalle und deren Legierungen sowie daraus hergestellte oder damit plattierte Waren (soweit in Klasse 14 enthalten); Juwelierwaren; Schmuckwaren; Edelsteine; Uhren; Zeitmessinstrumente; Amulette; Anhänger; Anstecknadeln; Armbänder; Armbanduhren; Banknotenklammern; Broschen; Gegenstände aus Goldimitat; Geldbörsen; Halsketten; Handyanhänger; Hutverzierungen; Ketten; Krawattenhalter; Krawattennadeln; Manschettenknöpfe; Medaillen; Medaillons; Münzen; Ohrringe; Perlen; Ringe; Schlüsselanhänger (alle vorgenannten Waren soweit in Klasse 14 enthalten) und Schmucknadeln.

Quelle: DPMA