Category: Fundstück

Fashion Scout

Die lüneburger Lucia AG hat die Wort-/Bildmarke FASHION SCOUT (Registernummer: 306 03 230) übernommen.

Die Marke genießt mit Priorität vom 18.01.2006 Schutz in den Nizzaklassen 24, 25, 35 und 38.

Die Übernahme des markenrechtes wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der siebten Kalenderwoche veröffentlicht.

Quelle: DPMA

FORMULA1 übertragen

Die Formula One Licensing B.V. mit Sitz im niederländischen Amsterdam hat die nachfolgende Wort-/Bildmarke übernommen.

Registernummer: 301 28 763

Die Marke genießt mit Priorität vom 07.05.2001 Schutz in der Nizzaklasse 12. Beansprucht werden folgende Waren:
Teile von Kraftfahrzeugen, nämlich Blendschutzvorrichtungen für Fahrzeuge, Scheibenfolien, Blendschutzstreifen, Lackschutzfolien, Abdeckkappen für Anhängerkupplungen, Zierschrauben für Fahrzeuge, Türgriffplatten für Fahrzeuge

Quelle: DPMA

Beat-Club vs. Beat-Club

Seit 2000 betreibt der Weimarer Architekt Dirk Böttcher in der Ossietzkystraße 42 seinen “Beat-Club”. Mit der Anleihe bei der Kultsendung von Radio Bremen ist jetzt Schluss. Der öffentlich-rechtliche Sender reklamierte für sich einen umfassenden Markenschutz.

Quelle: Thüringer Allgemeine

Für den Markeninhaber Radio Bremen, Anstalt des öffentlichen Rechts finden sich folgende Markeneintragungen in den Markenregistern von DPMA und HABM:

Registernummer: 2046540

Nizzaklasse: 09, 14, 16, 25

Registernummer: 2096546

Nizzaklasse: 09, 16, 18, 20, 21, 25, 28

Registernummer:EM02664647

Nizzaklasse: 09, 16, 18, 21, 25, 28, 38, 41, 42

Registernummer: EM02664621
Beat-Club
Nizzaklassen: 09, 16, 18, 21, 25, 28, 38, 41, 42

Quellen: DPMA, HABM