Category: Fundstück

Löschungen nach Widerspruch (19/2009)

Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Widerspruchverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.

303 11 749
Boxer-Moto-Shop
Nizzaklassen: 12, 25, 37

304 15 268
GLYX-Schlankformel
Nizzaklassen: 05, 29, 30

305 08 954
MEGGA FORCE
Nizzaklasse: 41

305 31 984
OceanClean
Nizzaklasse: 01

305 40 106
Ven-o-fit
Nizzaklassen: 03, 05, 32

305 43 039
FENBENOL
Nizzaklasse: 05

305 47 476

Nizzaklassen: 09, 41

Quelle: DPMA

Löschungen (19/2009)

Die nachfolgende Marke wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.

306 16 687
BAPE
Nizzaklassen: 16, 18, 25, 28
Löschung nach §51-Nichtigkeit wegen Bestehens älterer Rechte

307 24 304
Shanghai Tang
Nizzaklassen: 24, 25
Löschung nach §51-Nichtigkeit wegen Bestehens älterer Rechte

Quelle: DPMA

TAFEL vs. Tiertafeln

“Es geht nur um das Nutzen des Namens ‘Tafel’ – und damit auch das Nutzen des Images, das sich die Tafeln aufgebaut haben. Deswegen sind wir massiv gegen den Begriff “Tiertafel”. Schließlich trage allein der Bundesverband der Tafeln Sorge dafür, dass Einrichtungen mit diesem Namen auch die entsprechenden Maßstäbe an Hygiene und Zuverlässigkeit erfüllen. Nur wer Mitglied im Bundesverband sei, dürfe den Namen ‘Tafel’auch verwenden, so Kessling.

“Würde man anderen Institutionen erlauben, sich Tafel zu nennen, würden wir unser eigenes Prinzip aufweichen. Und deswegen muss man seinen Markenschutz rechtlich so stark wie möglich vertreten, dass dieser nicht aufgeweicht wird.”

[…] Alle Tiertafeln in Norddeutschland bekommen eine solche Mahnung.

Quelle: NDRinfo

Die Wortmarke “TAFEL” (Registernummer: 39710416) ist bereits seit 1997 in das Markenregister des DPMA eingetragen.
Der Bundesverband Deutsche Tafel e.V. beansprucht den Schutz in den Klassen 39 und 45 für:

Einsammeln, Abholen, Transportieren und Verteilen von Gütern des täglichen Bedarfs, einschließlich Lebensmitteln, für Dritte, insbesondere für Bedürftige