Category: Fundstück

Schweden: Wii vs. Wii Smile

Eine schwedische Zahnarztpraxis mit dem Namen “Wii Smile” wurde von Nintendo verklagt. Man wundert sich allerdings, dass der Markenschutz von Nintendo auch Zahnärzte abdeckt.

Die Anwälte aus dem Hause Nintendo haben erfolgreich durchsetzen können, dass eine schwedische Gemeinschaftspraxis, die sich selbst den Namen “Wii Smile” gab, ihren Namen ändern muss.

Quelle: gulli.com

Tatsächlich hat Nintendo das Kennzeichen “Wii” am 17.10.2006 als Europäische Gemeinschaftsmarke (Registernummer: 005422811) in insgesamt 42 der 45 möglichen Nizzaklassen angemeldet. Im März 2008 ist die Marke vom HABM eingetragen worden.

In der Nizzaklasse 44 sind beispielsweise:

medizinische Dienste; Erteilung von medizinischen Auskünften; ärztliche Untersuchungen; Dienstleistungen eines Zahnarztes; Zubereitung und Verabreichung von Medikamenten;Bereitstellung von Informationen über ärztliche Untersuchungen, zahnärztliche Dienste sowie Zubereitung und Ausgabe von Arzneien; Diät- und Ernährungsberatung;

geschützt.

Löschungen nach Widerspruch II (19/2009)

Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Widerspruchverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.

306 09 072

Nizzaklassen: 09, 42

306 09 338
Lasepton
Nizzaklassen: 03, 05, 29, 30

306 41 353
COLITHIN
Nizzaklassen: 05, 30

307 32 850
BSL
Nizzaklasse: 01

307 69 063

Nizzaklasse: 35

Quelle: DPMA