Wer ist das?

Quelle: EUIPO
markenrechtliches Sammelsurium
Wer ist das?

Quelle: EUIPO

Markennummer 09198623
Anmeldedatum 24.06.2010
Nizzaklasse 09, 16, 18, 25, 28, 41
Inhaber NBA Properties, Inc.
Quelle: EUIPO
Beim Eidgenössischen Institut für Geistiges Eigentum wurde am 25. Mai 2017 auch eine dreidimensionale Marke für das Trendspielzeug “Fidget Spinner” zur Anmeldung eingereicht.

Aktenzeichen 56445/2017
Rechtsstand Angemeldet
Anmeldedatum 25.05.2017
Typ 3-D
Nizzaklasse 28, 32, 35
Quelle: IGE
Fidget Spinner sind das Trendspielzeug der Saison. Daher verwundert auch nicht, dass bereits diverse Markenanmeldungen bei den zuständigen Markenämtern zur Prüfung eingegangen sind.
Ein Überblick:
Schweiz:
Wortmarke: Fidget Spinner
Aktenzeichen 55950/2017
Rechtsstand Angemeldet
Nizzaklasse 28, 32, 35
Anmeldedatum 12.05.2017
Deutschland:
Wortmarke: fidget spinner
Aktenzeichen 3020172086633
Rechtsstand Angemeldet
Nizzaklasse 28
Anmeldedatum 15.03.2017
Europäische Union:

Markennummer 16640781
Rechtsstand Angemeldet
Nizzaklasse 28
Anmeldedatum 26.04.2017

Markennummer 16667412
Rechtsstand Angemeldet
Nizzaklasse 28
Anmeldedatum 03.05.2017
Wortmarke: FIDGET SPINNER
Markennummer 16733371
Rechtsstand Angemeldet
Nizzaklasse 28, 30
Anmeldedatum 18.05.2017
Quellen: IGE, DPMA, EUIPO
Europäische Markenanmeldung der Bundesrepublik Deutschland vertreten durch das Bundesministerium für Bildung und Forschung beim EUIPO:

Markennummer 16493141
Anmeldedatum 22.03.2017
Nizzaklasse 35, 41, 42
Quelle: EUIPO
Markenanmeldung der Daimler AG beim Europäischen Markenamt vom 01.06.2017:

Markennummer 16787665
Nizzaklasse 06, 09, 12, 39
Waren & Dienstleistungen
06 Behälter und Kästen aus Metall, insbesondere Behälter aus Metall zur Lagerung von Paketen und Päckchen für die Abholung durch den Empfänger, soweit in Klasse 6 enthalten.
09 Steuergeräte für Drohnen und Kraftfahrzeuge zur Automatisierung von Transportdienstleistungen; Steuergeräte für Roboter; Software betreffend die Automatisierung von Transportdienstleistungen durch Drohnen und Kraftfahrzeuge; Automaten und deren Teile zur Ausgabe von Paketen und Päckchen.
12 Vans mit integrierter Packstation; Zivile Drohnen zum Transport von Waren; Paketregale für Fahrzeuge.
39 Transport und Lieferung von Waren.
Die passende Wortmarke “OLU” wurde unter der Nummer 16787673 ebenfalls am 01.06.2017 zur Anmeldung gebracht.
Quelle: EUIPO