Category: Fundstück

Als wichtigen und möglicherweise entscheidenden Etappensieg im Bemühen um eine freie, für alle Weinvermarkter nutzbare Verwendung allgemeiner Terroirbegriffe betrachtet die Landwirtschaftskammer Rheinland-Pfalz die jüngste Entscheidung des Deutschen Marken- und Patentamtes in diesem Bereich. Mit Beschluss der Markenabteilung wurde die Löschung der sogenannten Wortmarke “Löss” vollzogen. “Löss” gilt damit nicht länger als geschützter Markenname und ist nunmehr als Terroirbezeichnung auf Weinetiketten allgemein verfügbar. Kammerpräsident Norbert Schindler MdB hatte die Löschung beantragt.

Quelle: Deutsches Verbände Forum

Das DPMA führt die Wortmarke “Löss” unter der Registernummer 30667647. Mit Priorität vom 06.11.2006 beansprucht die Marke Schutz für alkoholische Getränke ausgenommen Bier (Klasse 33).
Ein Registereintrag zum Löschungsantrag findet sich im Markenregister zwar derzeit nicht, aber das kommt dann wohl noch.

Problematischer dürften nämlich die beim Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt eingetragenen Europäischen Gemeinschaftsmarken sein.

Registernummer: 4827572
Wortmarke: LOESS
Anmeldedatum: 03.07.2006
Nizzaklasse: 33
Waren & Dienstleistungen: Alkoholische Getränke (ausgenommen Biere)
Inhaber: Ildefonso, De Miguel Rodríguez, Spanien

und

Registernummer: 7368343
Wortmarke: LOESS
Anmeldedatum: 04.11.2008
Nizzaklasse: 29, 32
Rechtsstand Angemeldet – Widerspruch Anhängig
Inhaber: Ildefonso, De Miguel Rodríguez, Spanien

Quelle: HABM

Unabhängig von den Markenrechten stellt sich doch die Frage, inwieweit die Nennung der Bodenbeschaffenheit auf dem Etikett einer Weinflasche eine markenmäßige Nutzung des Begriffes darstellt. Im Normalfall wird diese Bezeichnung z.B. Löss, Schiefer oder Kalkmergel doch als Angabe zur Produktbeschaffenheit benutzt. Gekennzeichnet wird der Wein doch wohl eher durch den Namen / die Marke des Erzeugers (Weingutes). Daher sollte die eingetragene Marke allenfalls dann ein Problem darstellen wenn die Bezeichnung der Bodenbeschaffenheit so in den Vordergrund gerückt wird, dass andere Kennzeichen dahinter zurücktreten.

Mehr zum Thema bei Weinverkostung.de und Nikos Weinwelten

Twitter ist laut einem Bericht von TechCrunch unglücklich ob der Benutzung der Bezeichnung Tweet für externe Twitter Applikationen.

Die Marke “TWEET” ist in den USA und auch als Europäische Gemeinschaftsmarke angemeldet.

Registernummer: 8359441
TWEET
Nizzaklassen: 38, 41, 45
Anmeldedatum: 12.06.2009

In diesem Zusammenhang mal ein Blick auf die “Mutter allen Gezwitschers”:

Registernummer: 2097218 (DPMA)

Registernummer: 1030949 (HABM)

Registernummer: 3426905(HABM)

Quellen: DPMA, HABM

Danke an Till für den Hinweis!