Category: Fundstück

Antrag auf Eintragung einer g.g.A.

In der 27. Kalenderwoche wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt der folgende Antrag auf Eintragung einer geografischen Angabe veröffentlicht:

Schutzkategorie: g.g.A.
Aktenzeichen: 306 99 015.6
Bornheimer Spargel
Antragstellende Vereinigung/Antragsteller:
Name: Bornheimer Spargelanbauer e.V.
Art des Erzeugnisses:
Klasse 1.6 Gemüse

Quelle: DPMA

Oberharz – so wird das vermutlich nix!

Im Streit um die Bezeichnung Oberharz ist jetzt die Markenanmeldung des Vereins Region Oberharz e.V. veröffentlicht worden.

Registernummer: 302009031565
Wortmarke: Oberharz
Nizzaklassen: 01, 02, 03, 04, 05, 06, 07, 08, 09, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, 41, 42, 43, 44, 45

Quelle: DPMA

Das riecht allerdings nach 4500* 7200.- verschwendeten Euros, die aber immerhin dem DPMA zu Gute kommen.
Mein Tipp: Zurückweisung als beschreibender Herkunftshinweis!* Sollte die Marke tatsächlich zur Eintragung gelangen, so begründet die Marke aber nicht das Recht Dritten im geschäftlichen Verkehr die Benutzung der geografischen Herkunftsangabe zu untersagen. Oder verstehe ich den § 100 falsch?

*Editiert auf Basis des Kommentars von Johannes Gierlich. Danke für den Hinweis!

Löschungen nach Widerspruch (27/2009)

Die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.

303 33 845

Nizzaklassen: 35, 41, 42

303 65 637
-Polyan-
Nizzaklassen: 01, 10, 17

304 11 580

Nizzaklassen: 35, 38, 42

306 70 091
yak
Nizzaklassen: 09, 41, 42

307 05 451
orthowell
Nizzaklassen: 05, 29, 30

307 08 442
chilipic
Nizzaklassen: 16, 41, 45

307 09 867
VIVANTE
Nizzaklassen: 32, 33

307 23 040
il momento
Nizzaklassen: 30, 32, 43

307 45 207

Nizzaklasse: 28

Quelle: DPMA