Category: Fundstück

Markenstreit – David gegen Goliath

Es wirkt wie der Kampf Davids gegen Goliath. Auf der einen Seite die kleine Kaffee-Rösterei aus Bochum, auf der anderen die gesichtslose Supermarktkette aus Süd-Deutschland mit 1300 Filialen in ganz Europa. Wegen angeblicher Namensgleichheit greift die Unternehmensgruppe Norma, die einen Kaffee namens „Rösta” vertreibt, beim Patent- und Markenamt den Namensschutz des Bochumer Kaffee-Hauses „Röst.art” an.

Quelle: DERWESTEN

Es stehen sich die Marken “Rösta” (Registernummer: 949064) mit prioritärem Schutz seit 1976 für Kaffee, Kaffee-Ersatzmittel, Kaffeezusatzmittel in der Nizzaklasse 30 und die Wort-/Bildmarke

(Registernummer: 30762866) gegenüber. Die Wort-/Bildmarke genießt mit Anmeldedatum 26.09.2007 Schutz in den Klassen 30, 40 und 43.

30 Kaffee
40 Lohnrösten von Kaffee
43 Verpflegung von Gästen in einem Café

Quelle: DPMA

Löschungen (33/2009)

Die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.

1 143 275

Nizzaklasse: 12
Verfall (§ 49 MarkenG)

1 143 276

Nizzaklasse: 12
Verfall (§ 49 MarkenG)

398 63 837
Almrausch
Nizzaklassen: 05, 32
Verfall (§ 49 MarkenG)

399 37 252

Nizzaklassen: 16, 12, 25, 28, 32, 33, 35, 39, 41
Verfall (§ 49 MarkenG)

301 20 482
Schinken-Liebe
Nizzaklasse: 29
Verfall (§ 49 MarkenG)

306 75 489
LUCKY CHARMS
Nizzaklassen: 14, 18, 25
Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG)

Quelle: DPMA

Michael Jacksons Unterschrift

Ein besonderes Fundstück aus der Reihe der Leichenfledderer “Post Mortem” Markenanmeldungen mit Bezug auf den jüngst verstorbenen Michael Jackson – die Unterschrift des King of Pop findet sich jetzt im Markenregister der Europäischen Gemeinschaftsmarken.


Registernummer: 8452153
Anmeldedatum: 27.07.2009
Nizzaklasse: 06, 09, 14, 16, 21, 25, 26, 41, 42
Anmelder: Rafael, De las Heras Rodríguez, Spanien

Quelle: HABM