Category: Fundstück

Schweden oder China – der Kampf um Volvo

Sitzt Chinas größter Autoproduzent Geely bald am Steuer der vom Eigner Ford zum Verkauf feilgebotenen Prestigemarke Volvo? Oder gelingt es der Volvo-Belegschaft und einer Gruppe schwedischer Geldgeber, die Veräußerung des nationalen Kleinods nach Asien noch zu vereiteln? In einem verzweifelten Rettungsakt hat sich ein heimisches Konsortium als potenzieller Käufer gemeldet. Zu spät, meinen andere Quellen: Der Deal mit Geely sei im Prinzip bereits unter Dach und Fach.

Quelle: FR online

Die ältesten Marken aus dem deutschen Markenregister für das Kennzeichen “VOLVO” datieren aus dem Jahr 1957.

Registernummer: 720056
VOLVO
Nizzaklasse: 12
Anmeldedatum: 12.12.1957
Inhaber: Volvo Trademark Holding AB, Göteborg

Registernummer: 720057

Nizzaklasse: 12
Anmeldedatum: 12.12.1957
Inhaber: Volvo Trademark Holding AB, Göteborg

Unklar ist allerdings, ob die bereits im Jahr 1997 in das Register der Internationalen Registrierungen eingetragene Wort-/Bildmarke (Registernummer: 679455) einen Hinweis für den Ausgang des Übernahmekampfes gibt.

Quelle: WIPO

Löschungen nach Widerspruch (33/2009)

Die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.

304 08 148
feelix
Nizzaklassen: 35, 38, 41

305 72 977
Citan
Nizzaklasse: 05

306 76 633
FTW Clothing
Nizzaklasse: 25

307 46 328
Monosan
Nizzaklasse: 05

307 57 395

Nizzaklassen: 09, 11, 37

Quelle: DPMA

Leipzig: Markenstreit um “Classic Open”

Angesichts von rund 100 000 Besuchern hätte „Classic Open“-Erfinder Peter Degner (55) eigentlich allen Grund zur Freude. Doch seit gestern Mittag ist die Laune des Impressarios nachhaltig getrübt. Da erfuhr er von BILD: Die Stadt hat sich heimlich die Markenrechte an der erfolgreichen Veranstaltungsreihe gesichert!

Dennoch reichte das Rechtsamt am 10. Juni beim Deutschen Patent- und Markenamt den Antrag ein, „Classic Open Leipzig ist Musik – Leipzig macht Musik“ als Wort-Bildmarke (Logo + Slogan) schützen zu lassen. Dumm nur: Das Motto hatte Peter Degner schon im März 1999 als Marke eintragen lassen.

Quelle: Bild.de

Es stehen sich die folgenden Marken gegenüber:

Registernummer: 39916477
Wortmarke: Leipzig ist Musik – Leipzig macht Musik P.D.’s Classic Open
Anmeldedatum: 19.03.1999
Nizzaklassen: 9, 16, 35, 41
Waren und Dienstleistungen: Magnetaufzeichnungsträger; Schallplatten, Compact Discs; Druckereierzeugnisse; Werbung; Unterhaltung; kulturelle Aktivitäten; Konzeption und Veranstaltung von Musikfestivals
Inhaber: Degner, Peter

und

Registernummer: 302009033395

Anmeldedatum: 10.06.2009
Nizzaklassen: 9, 16, 35, 41, 43
Waren und Dienstleistungen:
Klasse 09:
Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten, CDs, DVDs
Klasse 16:
Druckereierzeugnisse, Photographien
Klasse 35:
Werbung
Klasse 41:
Unterhaltung, kulturelle Aktivitäten
Klasse 43:
Dienstleistungen zur Verpflegung von Gästen
Inhaber: Stadt Leipzig

Quelle: DPMA