Category: Fundstück

Die Welle der Insolvenzverfahren in der deutschen Wirtschaft geht weiter. Der jüngste Fall betrifft die Reederei Peter Deilmann, wie das Hamburger Abendblatt berichtet.

Das Insolvenzverfahren über die Peter Deilmann Reederei und die Deilmann-Flussschifffahrtsgesellschaften ist eröffnet. Ein Gericht habe die Rechtsanwälte Edgar Grönda und Detlef Stürmann zu Insolvenzverwaltern bestellt, teilte das Unternehmen in Neustadt gestern mit.

Im Markenregister des DPMA finden sich die folgenden Marken des Unternehmens:

Registernummer: 30453850
Reederei Deilmann
Nizzaklasse: 39
Anmeldedatum: 16.09.2004

Registernummer: 30453851
Peter Deilmann Reederei
Nizzaklasse: 39
Anmeldedatum: 16.09.2004

Registernummer: 39833097

Nizzaklasse: 39
Anmeldedatum: 13.06.1998

Registernummer: 39834298

Nizzaklasse: 39
Anmeldedatum: 13.06.1998

Quelle: DPMA

Die auf Markenrecht spezialisierte 33. Zivilkammer hat bisher zweimal dem Automobilhersteller recht gegeben und einstweilige Verfügungen gegen das Blatt bestätigt. Und auch nach der mündlichen Verhandlung am Dienstag, als es um eine Verfügung gegen die Bezeichnung “Volks”-Reifen ging, ist mit keiner anderen Entscheidung zu rechnen. Verkünden will das Gericht sein Urteil zwar erst am Mittwoch, der Vorsitzende erklärte aber schon, dass es “voraussichtlich keine große Überraschung geben wird”.

[…] VW und Bild haben in der Verhandlung betont, dass sie den Rechtsstreit auf jeden Fall bis zum Bundesgerichtshof führen wollen.

Quelle: sueddeutsche.de

Im Markenregister des DPMA findet sich die Wort-/Bildmarke der BILD digital GmbH & Co. KG

unter der Registernummer 30654206.
Beansprucht wird der Schutz in den Klassen 12, 28 und 35. Die Marke ist seit Juni 2007 mit einem Widerspruchsverfahren behaftet.

Quelle: DPMA