Einige Fundstücke aus dem aktuellen Titelschutzanzeiger Nr. 940 vom 15.09.2009:
Wir sind die Nacht
Lebensplan – der Plan für das Leben
Antidoping
Der Extremtester
Kurz & Knappik
Quelle: Titelschutzanzeiger
Category: Fundstück
Yeti – hatte ich mir schon anders vorgestellt
Markennummer: 8383192
Nizzaklassen: 03, 09, 10, 16, 25, 28, 30, 32, 33, 41, 42, 45
Rechtsstand: Angemeldet
Quelle: HABM
Coca Cola hat jetzt die Emotion
… jedenfalls im Markenregister des DPMA.
The Coca-Cola Company aus Atlanta im US-Bundesstaat Georgia hat die Wortmarke EMOTION (Registernummer: 396 53 204) übernommen.
Die Marke beansprucht mit Priorität vom 06.12.1996 Schutz in den Nizzaklassen 10, 30, 32 und 33.
Bisheriger Markeninhaber war ein Privatmann aus Liechtenstein.
Quelle: DPMA
Japan – Markenanmeldungen verzeichnen kräftigen Einbruch
Das japanische Patent- und Markenamt (JPO) hat seinen Jahresbericht 2009 veröffentlicht.
Quelle: JPO
Zum vollständigen Jahresbericht
Bountys Schicksalsgenossen
Nach der Bounty Entscheidung des EUGH und den erfolgreichen 3-D-Marken sollen heute einige in jüngst ebenfalls vom Markenschutz ausgeschlossene 3-D-Marken aus dem Schokobereich präsentiert werden.
302008009404
Nizzaklasse: 30
Zurückweisung durch Erstprüfer-1-Beschluss
Begründung: Fehlende Unterscheidungskraft (§ 8 Abs. 2 Nr. 1)
„Darstellung einer an der Oberfläche mit fünf Einkerbungen für das
Zerteilen sowie einer Zierschraffur versehenen Schokoladentafel als
übliche Variante einer gewöhnlichen Formgebung”
302008016997
Nizzaklasse: 30
Zurücknahme nach Beanstandung
302008050306
Nizzaklasse: 30
Zurückweisung durch Erstprüfer-1-Beschluss
Begründung: Fehlende Unterscheidungskraft (§ 8 Abs. 2 Nr. 1)
„Variante einer üblichen Formgebung (“Schokolade-Taler”)”
302008079800
Nizzaklassen: 30, 31
Zurückweisung durch Erstprüfer-1-Beschluss
Begründung: Fehlende Unterscheidungskraft (§ 8 Abs. 2 Nr. 1)
„Bildliche Darstellung der beanspruchten Waren”
302008054119
Nizzaklasse: 30
Zurücknahme nach Beanstandung
Begründung: Fehlende Unterscheidungskraft (§ 8 Abs. 2 Nr. 1)
„Zurücknahme”
Quelle: DPMA
Löschungsanträge (37/2009)
Gegen die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 37. Kalenderwoche ein Löschungsantrag veröffentlicht.
305 51 442
GelbeSeiten ShoppingGuide
Nizzaklassen: 9, 16, 35, 38, 41, 42
30 2008 032 360
Nizzaklassen: 36, 39
Quelle: DPMA