Category: Fundstück

Löschungsanträge (45/2009)

Gegen die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 45. Kalenderwoche ein Löschungsantrag veröffentlicht.

307 07 608
DOBLINA
Nizzaklassen: 06, 12

307 07 619
Pro V
Nizzaklasse: 08

307 35 418

Nizzaklasse: 43

307 59 044
Smartlipo
Nizzaklassen: 10, 35, 44

30 2008 029 040
netto-line
Nizzaklasse: 07

30 2009 042 350
nulldesign
Nizzaklassen: 09, 35, 42

Quelle: DPMA

Mauerfall – die Marken

Im Markenregister des DPMA finden sich zwei Marken für den Suchbegriff “Mauerfall”. Während die Wortmarkenanmeldung “Mauerfall – Fall der Mauer” (Nummer: 30728864) wegen Gebührenmangels als zurückgezogen geführt wird, gelangte die Wortmarke “MAUERFALL” (Registernummer: 302008076986) in den Klassen 25, 32 und 33 zur Eintragung.
Mit Priorität vom 05.12.2008 beansprucht die Marke Schutz für die Waren:

25 Bekleidungsstücke; Schuhwaren; Kopfbedeckung
32 Bier; alkoholfreie Getränke
33 Spirituosen; Liköre; Cocktails; alkoholhaltige Getränke (ausgenommen Biere); Wein; Schaumwein; Punsch (alkoholhaltig)

Quelle: DPMA

Löschungen nach Widerspruch (44/2009)

Die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Widerspruchverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.

302 25 788
Amax
35, 36, 42

303 02 599
m
Nizzaklasse: 41

303 34 786
DASB Deutsche Alpha Schutzbrief Versicherung AG
Nizzaklassen: 35, 36, 38, 42

305 65 230
MediKids
Nizzaklassen: 05, 10, 44

306 21 796
BioRid
Nizzaklasse: 02

306 49 594
POLARIS Real Asset Management Services
Nizzaklasse: 36

307 56 577

Nizzaklasse: 16

307 65 145
COMPASS
Nizzaklassen: 09, 10, 42

30 2008 003 125
Nibelungencuvée
Nizzaklasse: 33

30 2008 017 874
Max Mara
Nizzaklassen: 24, 25

Quelle: DPMA

Quelle – die Marken

Der Kauf schließe auch die Eigenmarken wie “Privileg” für den deutschen, den russischen und weitere mittel- und osteuropäische Märkte ein, teilte die Otto Group am Donnerstag in Hamburg mit. Damit darf Otto neben der begehrten Marke auch die Logos und die meisten Internet-Adressen des insolventen Fürther Versandhauses nutzen.

Quelle: Spiegel

Da lohnt einmal ein Blick auf die Marken im Markenregister.
Die älteste Quelle Marke (Registernummer: 488278) datiert vom 15.05.1936 und schützt lediglich die Ware Fahrräder (Nizzaklasse 12).
Wenig später, am 08.10.1936 folgte die Markenanmeldung für die Klassen 05, 07, 09, 10, 11, 15, 16, 21, 22, 23, 24, 25, 26 und 28.

Die prioritätsälteste Wort-/Bildmarke stammt von 1937.
Registernummer: 522445

Nizzaklassen: 07, 08, 14, 18, 23, 25, 28
Anmeldedatum: 16.03.1937

Quelle: DPMA

Thor Steinar – DPMA trägt Marken nicht mehr ein

Thor Steinar ist eine Bekleidungsmarke der MediaTex GmbH.

Der Brandenburger Verfassungsschutz[1],[2], zivilgesellschaftliche Organisationen (zum Beispiel die Berliner Initiative Mitte gegen Rechts, die ver.di-Jugend Mittelfranken und die DGB-Region Chemnitz), Antifa-Gruppen und die meisten Medienberichte sehen in Thor Steinar ein Erkennungsmerkmal der rechtsextremen Szene. In der Öffentlichkeit wird Thor Steinar meist in diesem Zusammenhang thematisiert. Das Tragen von Thor-Steinar-Kleidung ist unter anderem im Deutschen Bundestag, im Landtag Mecklenburg-Vorpommern sowie in zahlreichen Fußballstadien verboten.

Quelle: Wikipedia

Für diese Markeninhaberin führt das Markenregister des Deutschen Patent- und Markenamtes insgesamt 81 Markenanmeldungen ein Großteil der Marken wurde auch eingetragen.
Seit dem Beginn des Jahres 2008 hat das Amt offenbar seine Eintragungspraxis überdacht und verweigert den Anmeldungen die Markeneintragung. Die fünf Markenanmeldungen des Unternehmens seit 01.01.2008 wurden sämtlich mit der Begründung des Verstoßes gegen die öffentliche Ordnung/gute Sitten (§ 8 Abs. 2 Nr. 5) beanstandet.

Zusätzlich führt das Amt bei der Markenanmeldung 302008059662 aus:

Zurücknahme nach Beanstandung
Begründung: Verstoß gegen öffentliche Ordnung/gute Sitten (§ 8 Abs. 2 Nr. 5)
„”Thor Steinar” dient als Erkennungszeichen unter Rechtsextremisten”