
Registernummer: 30553276
und

Registernummer: 302008071161
Quelle: DPMA
markenrechtliches Sammelsurium

Registernummer: 30553276
und

Registernummer: 302008071161
Quelle: DPMA
Angemeldet am 20.11.1909
Registernummer: 126751
PRITEG
Nizzaklasse: 09
Inhaber: Avaya GmbH & Co. KG
Registernummer: 133487
KISMET
Nizzaklasse: 08
Inhaber: F. Koeller & Co.,
Quelle: DPMA
Die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Widerspruchverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.
307 41 268
Kultkonsum
Nizzaklasse: 35
307 81 099

Nizzaklassen: 35, 41, 42
30 2008 000 027

Nizzaklasse: 41
30 2008 008 096
VENTIS
Nizzaklasse: 10
30 2008 024 116

Nizzaklasse: 32
Quelle: DPMA
Der frühere EnBW-Chef hat seinen Namen als Marke schützen lassen. Schon das verwundert – er ist schließlich weder Schauspieler oder Musiker noch Designer. Noch merkwürdiger ist die Produktpalette.
Quelle: Netzeitung
So merkwürdig mutet die Marke allerdings nicht an, jedenfalls dann nicht, wenn man die Begrifflichkeiten der Nizza-Klassifikation kennt.
Registernummer: 302009035172
Waren & Dienstleistungen:
14 Edelmetalle und deren Legierungen sowie daraus hergestellte oder damit plattierte Waren, soweit nicht in anderen Klassen enthalten; Juwelierwaren, Schmuckwaren, Edelsteine; Uhren und Zeitmessinstrumente16 Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Druckereierzeugnisse; Buchbinderartikel; Photographien; Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit es nicht in anderen Klassen enthalten ist; Drucklettern; Druckstöcke
18 Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Häute und Felle; Reise- und Handkoffer; Regenschirme, Sonnenschirme und Spazierstöcke; Peitschen, Pferdegeschirre und Sattlerwaren
35 Werbung; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten
36 Versicherungswesen; Finanzwesen; Geldgeschäfte; Immobilienwesen
41 Erziehung; Ausbildung; Unterhaltung; sportliche und kulturelle Aktivitäten
42 wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen und Forschungsarbeiten und diesbezügliche Designerdienstleistungen; industrielle Analyse- und Forschungsdienstleistungen; Entwurf und Entwicklung von Computerhardware und -software
Quelle: DPMA
Die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Widerspruchverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.
304 40 705

Nizzaklassen: 01, 02, 03
305 31 172
Saks
Nizzaklasse: 34
305 41 052
Omnisan
Nizzaklasse: 05
306 35 362

Nizzaklassen: 14, 18, 25
307 00 551
Night-Flight
Nizzaklassen: 41, 43
307 02 316
PEBINA
Nizzaklasse: 29
Quelle: DPMA
Einige Fundstücke aus dem aktuellen Titelschutzanzeiger Nr. 949 vom 17.11.2009:
Augen auf beim Männerkauf
Sexbomben
Deutschland “Meine größte Sanierung”
History Food
Herbert & Schnipsi Zwei wie Du und ich
Quelle: Titelschutzanzeiger