Category: Fundstück

Löschungen nach Widerspruch II (06/2010)

Die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Widerspruchverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.

307 24 134

Nizzaklassen: 29, 32

307 63 594

Nizzaklassen: 41, 43

30 2008 045 099
Hardcore
Nizzaklassen: 24, 25, 40

30 2008 056 641
SchokoLatius
Nizzaklasse: 30

Quelle: DPMA

Gold-Marke

Registernummer: 302008030014
Wortmarke: Magdalena Neuner
Nizzaklassen: 3, 14, 18, 25, 28
Inhaberin: Neuner, Magdalena

Weniger Erfolg hatte eine andere Anmelderin mit der unter dem Aktenzeichen 302008003488.2 geführten Wort-/Bildmarkenanmeldung.

Das Deutsche Patent- und Markenamt verweigert die Eintragung.

Quelle: DPMA

Löschungen nach Widerspruch (06/2010)

Die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Widerspruchverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.

304 66 010
besil
Nizzaklassen: 03, 05

305 13 851
SPA GROUP
Nizzaklassen: 16, 44

305 54 866
SALVOTIN
Nizzaklasse: 05

306 21 262
SESPRY
Nizzaklasse: 05

306 38 871

Nizzaklassen: 05, 29, 39

Quelle: DPMA

Silberpfeil

Honda, BMW und Toyota haben die Formel 1 verlassen. Die Superboliden passen nicht in die Zeit der Wirtschaftskrise und zum grünen Image. Einzig Mercedes glaubt an den Rennsport und lässt den Silberpfeil nach 55 Jahren wieder aufleben.

Quelle: Cicero

Die prioritätsälteste “Silberpfeil” Marke in der Nizzaklasse 12 des DPMA Markenregisters stammt allerdings nicht von der Daimler AG. Unter der Registernummer 962117 führt das Markenamt die Wort-/Bildmarke

Mit Anmeldedatum 10.08.1976 beansprucht die Marke Schutz für die Ware “Lenkräder für Kraftfahrzeuge”.

Am 04.02.1978 wurde dann die älteste “Silberpfeil” Marke der Daimler AG angemeldet.

Quelle: DPMA