Category: Fundstück

Interessante Markenanmeldung

Europäische Gemeinschaftsmarke
Nummer: 8405094

Rechtsstand: Angemeldet
Typ: Sonstiges
Anmeldedatum: 03.07.2009
Beschreibung: Die Marke besteht aus einer zweidimensionalen Darstellung von Kennungen (beispielsweise Wörtern), die sich mit variablen Bewegungsgeschwindigkeiten in kreis- oder ellipsenförmigen Bahnen bewegen, wobei für einen Betrachter der Eindruck einer Anordnung der Kennungen mit räumlicher Tiefe hervorgerufen wird. Die Marke ist unabhängig von der Gestalt der Kennungen bzw., wenn Wörter als Kennungen dienen, vom Inhalt dieser Wörter.
Nizzaklassen: 09, 35, 42

Quelle: HABM

Löschungen (08/2010)

Die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.

300 46 098
bitulastic
Nizzaklassen: 17, 19, 37
Verfall (§ 49 MarkenG)

301 34 135

Nizzaklasse: 12
Verfall (§ 49 MarkenG)

305 53 266
INTERCOST
Nizzaklassen: 03, 05, 10
Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG)

307 51 189
OPTOVIK
Nizzaklassen: 16, 35, 41
Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG)

30 2008 001 104
ZARTE VERFÜHRUNG
Nizzaklasse: 30
Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG)

Quelle: DPMA

Knabberkram

Die Olympischen Winterspiele sind verletzungsfrei überstanden, man kann sich endlich wieder mit ungeteilter Aufmerksamkeit den wichtigen fußballerischen Ereignissen der nächsten Monate widmen.
Wenn für den Stadionbesuch oder beim Mitfiebern auf dem Sofa noch der richtige Snack fehlt, kann dieses Fundstück aus dem Markenregister des HABM vielleicht weiterhelfen.

Registernummer: 8804247
Nizzaklasse: 30

Quelle: HABM