Gegen die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 18. Kalenderwoche ein Löschungsantrag veröffentlicht.
306 55 583
Nizzaklassen: 10, 41, 44
307 13 992
Power Pellets
Nizzaklassen: 04, 34
Quelle: DPMA
Category: Fundstück
Die Markenformen
Quelle: Markenserviceblog
Glückwunsch Bayern!
Bayern München hat sie – die Meisterschale!
Die DFL Deutsche Fußball Liga GmbH hat sie registriert lassen.
Registernummer: 30675804
Anmeldedatum: 13.12.2006
Nizzaklassen: 03, 08, 09, 14, 16, 18, 20, 21, 24, 25, 26, 28, 32, 34, 35, 38, 39, 41, 42, 43
Registernummer: 30760848
Anmeldedatum: 17.09.2007
Nizzaklassen: 02, 04, 07, 11, 12, 22, 27, 29, 30, 33, 36, 37, 44, 45
Quelle: DPMA
Kann Apple “Pad” monopolisieren?
Angesichts von 120 eingetragenen und angemeldeten Marken in den Markenregistern von DPMA und HABM, die in der Klasse 09 und bei Beanspruchung der Waren Computer den Namensbestandteil “Pad” am Ende des Markentextes aufweisen, scheint ein Monopolisierungsanspruch Apples sehr weit hergeholt.
Man denke hier beispielsweise nur an die frühere IBM, nunmehr Levono Marke “Think Pad” mit Priorität von 1990.
Liste der 120 …Pad Marken im Überblick (PDF).
Unbekannt ist allerdings, ob der Namenswechsel von WePad zu WeTab einen Rechtsstreit mit Apple oder einem anderen Markeninhaber vermeiden soll oder nur eine geschickte Marketingaktion darstellt.
WeTab statt WePad
IPNotiz informiert über den Namenswechsel beim Tablet PC formerly known as “WePad”.
Zuletzt waren immer wieder Gerücht über einen möglichen Markenstreit mit Apple wegen des Namensbestandteils “Pad” kolportiert worden.
Die neue Marke “WeTab” (Nr.: 9064502) wurde bereits am 28.04.2010 beim Harmonisierungsamt für den Binnanmarkt als Europäische Gemeinschaftsmarke angemeldet.
Die als Europäische Gemeinschaftsmarken angemeldeten Marken “WePad” (Nr.: 8926123) und “WePad OS” (Nr.: 9037409) sind dann wohl hinfällig.
Löschungen nach Widerspruch (17/2010)
Die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Widerspruchverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.
303 37 464
Lanton
Nizzaklasse: 05
306 06 860
Wombits
Nizzaklassen: 09, 28, 41
307 54 577
TopTex
Nizzaklassen: 10, 16, 24
307 70 170
SaliGene
Nizzaklassen: 01, 05, 42, 44
30 2008 000 948
FELIVIA
Nizzaklasse: 05
Quelle: DPMA