Einige Fundstücke aus dem aktuellen Titelschutzanzeiger Nr. 972 vom 11.05.2010:
Callgirl undercover
Meine Flöte und ich
G-Punkt
Das war spitze!
Vater aus heiterem Himmel
Quelle: Titelschutzanzeiger
Category: Fundstück
Vor 100 Jahren
Angemeldet am 11.05.1910
Registernummer: 133725
Corso
Nizzaklasse: 03
Inhaber: Henkel AG & Co. KGaA
Quelle: DPMA
Club-Mate vs. Club-Molli – die Geschichte einer Abmahnung, die keine Abmahnung war…
Die taz berichtet über das Vorgehen der Brauerei Loscher, Inhaberin der Markenrechte “Club-Mate”,
(Registernummer: 30168416)
gegen die fotografische Wiedergabe eines Plakats in Blogs.
Siehe auch Bericht bei RA Stadler.
Löschungen (18/2010)
Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.
398 02 519
TOUGH
Nizzaklassen: 18, 25
Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG)
304 04 018
NATIVE
Nizzaklasse: 34
Verfall (§ 49 MarkenG)
Quelle: DPMA
Glückwunsch!
Paul David Hewson a.k.a. Bono begeht heute seinen 50. Geburtstag.
Der Künstername BONO unterliegt seit 2001 europaweit markenrechtlichem Schutz. Unter der Registernummer 2291227 führt das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (HABM) die Wortmarke “BONO” in den Nizzaklassen 09, 25 und 41.
Aus aktuellem Anlass
Registernummer: 39906707
Markenform: 3-D Marke
Nizzaklasse: 33
Vollständige Löschung auf Erklärung des Inhabers mit Wirkung vom 01.03.2009
Rechtsgrund: Nichtverlängerung (§ 47 MarkenG)
Quelle: DPMA