Category: Fundstück

Der Ravensburger-Verlag hat keinen Anspruch auf europaweiten Markenschutz für seinen Spiele-Klassiker “Memory”. Das Wort sei rein beschreibend und daher nicht markenfähig, urteilte am Mittwoch das Gericht der Europäischen Union in Luxemburg. In einem weiteren Urteil billigte es daher die Eintragung einer Bildmarke eines spanischen Konkurrenten von Ravensburger namens “Educa Memory game”.

Quelle: persoenlich.com

Zur Entscheidung des EuG.

Aber Achtung – diese Entscheidung bedeutet nicht, dass das Kennzeichen “Memory” jetzt fröhlich von der Allgemeinheit benutzt werden kann.

Registernummer: 39933598
Wortmarke Memory
Rechtsstand: Eingetragen – Rechtsbeständig
Anmeldedatum: 11.06.1999
Nizzaklasse: 09, 28
Inhaber: Ravensburger AG

IR-Marke
Registernummer: 00393512
Wortmarke: MEMORY
Publikationsdatum: 01.02.1973
Vertragsstaaten AM, AT, BA, BY, CH, CZ, DK, EE, EG, ES, FI, FR, GE, HR, HU, IT, LI, LT, LV, ME, MK, NO, PT, RS, RU, SE, SI, SK, UA
Nizzaklasse: 28

Quelle: DPMA, WIPO

Der Axel Springer Verlag hat im Rahmen eines Management Buy-Out seine vom Münchner Tochterunternehmen Axel Springer Financial Media herausgegebenen Wirtschafts- und Finanztitel verkauft. Die Printmarken ‘Euro’ und ‘Euro am Sonntag’ werden vom bisherigen Geschäftsführer Frank B. Werner mit einer Schweizer Beteiligungsgesellschaft erworben und fortgeführt.

Quelle: new business

Im Markenregister des DPMA finden sich auch die passenden Marken zur Transaktion.

Registernummer: 30559683
Nizzaklassen: 09, 16

Registernummer: 39874148
Nizzaklassen: 16, 38, 41

Quelle: DPMA

Die aktuelle Ausgabe der Alicante News hat Portugal im Fokus.

Aus Portugal wurden bisher 8417 Gemeinschaftsmarken-Anmeldungen getätigt. Im Jahr 2009 waren es 972, in den Jahren zuvor 1154 und 1260.

Davon entfielen 53% auf Wortmarkenanmeldungen, gefolgt von 46% Bildmarkenmarkenanmeldungen. Am häufigsten wurden Dienstleistungen der Klasse 35 angemeldet, gefolgt von Waren der Klasse 25 und Dienstleistungen der Klasse 42.

Häufigste Anmelder:

1. DA SILVA (311 Anmeldungen)
2. SILVA (308Anmeldungen)
3. SOGRAPE VINHOS, S.A. (74 Anmeldungen)
4. CAIXA GERAL DE DEPOSITOS, S.A. (62 Anmeldungen)
5. PORTUCEL-EMPRESA PRODUTORA DE PASTA E PAPEL, S.A. (54 Anmeldungen)

Quelle: Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt