Category: Fundstück

Löschungen (22/2010)

Die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.

896 680
Storck Leckerschmecker
Nizzaklasse: 30
Verfall (§ 49 MarkenG)

927 693
FUCHS
Nizzaklasse: 33
Verfall (§ 49 MarkenG)

2 038 500
GRIZZLY
Nizzaklassen: 18, 20, 25
Verfall (§ 49 MarkenG)

2 073 805

Nizzaklasse: 09
Verfall (§ 49 MarkenG)

395 03 037

Nizzaklasse: 28
Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG)

304 05 989
CMD-CLINIC
Nizzaklassen: 05, 10, 44
Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG)

307 59 437
V-Plan-A
Nizzaklasse: 36
Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG)

Quelle: DPMA

54, 74, 90 – 2010 – böse Vorzeichen

RA Ralf Mydlak bemüht die Statistik, um wenig positive Aussichten für die Fußball WM zu verbreiten.

Auch im Markenregister gibt es für die Zahlenfolge 54, 74, 90, 2010 leider nur negative Nachrichten. Unter dem Aktenzeichen 302009059671.9 wurde die Wortmarkenanmeldung “54, 74, 90, 2010” für Waren der Klassen 16, 24 und 25 geführt. Die Anmeldung gilt jedoch wegen Gebührenmangels (§ 6 Abs. 2 PatKostG) als zurückgenommen.

Bereits für 2006 hatte das Markenamt mit der Beanstandung der folgenden Marke eine prophetische Begabung bewiesen.


Aktenzeichen: 30529320.6
Nizzaklassen: 18, 25, 28
Zurücknahme nach Beanstandung
Begründung: Beschreibende (freihaltungsbedürftige) Angabe (§ 8 Abs. 2 Nr. 2)

Auch die Wortmarkenanmeldung “1954 1974 1990 2006” (Aktenzeichen: 30514645.9) wurde vom DPMA lapidar wegen fehlender Unterscheidungskraft als „werbeüblicher Hinweis , dass Deutschland nach 1954, 1974 und 1990 auch 2006 Fußballweltmeister wird” abgekanzelt.

Quelle: DPMA