Category: Fundstück

Skandal – Bild deckt auf!

Bild hat eine sensationelle Marke entdeckt und titelt “Sie haben unseren Bembel geklaut“.

3 Werber haben sich die Namensrechte an einem Frankfurter Nationalheiligtum gesichert: BEMBEL. Das macht Frankfurts SPD-Vize Eugen Emmerling (61) sauer.

Und tatsächlich ist die Wortmarke BEMBEL unter der Registernummer 30424745 seit 2004 für diverse Waren und Dienstleistungen geschützt. (Nizzaklassen 09, 25, 35, 38, 40, 41, 42)
Der Markenschutz umfasst jedoch weder die eigentlichen Bembel, Getränke oder gastronomische Dienstleistungen.

Der Bembel liefert aber noch mehr erwähnenswerte Treffer im Markenregister. Unter der Nummer 30056977 wird die Wortmarke Bembel-Town geführt.
Der Bembel des Grauens (Registernummer 30718631) beansprucht auch Schutz für “Geräte und Gehälter für Haushalt und Küche; Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit in Klasse 21 enthalten”. Den identischen Schutz genießt auch der Bembel des Todes (Registernummer: 30718632).

Ob die

(Registernummer: 30751232) regelmäßig der Aufforderung


(Registernummer: 30762850) nachkommen, ist allerdings unbekannt.

Quelle: DPMA

Löschungen nach Widerspruch (38/2010)

Die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Widerspruchsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.

304 02 568

Nizzaklasse: 09

304 70 621

Nizzaklassen: 35, 41

306 01 991
FisBo
Nizzaklassen: 35, 38, 42

307 59 351
Grönemeyer’s Kristallsalz
Nizzaklassen: 03, 30, 44

30 2008 040 559

Nizzaklassen: 41, 44

30 2008 061 004

Nizzaklassen: 35, 41

30 2008 063 324

Nizzaklassen: 18, 25

30 2008 071 268
Tilly’s
Nizzaklassen: 30, 43

Quelle: DPMA

Verbraucherzentrale – Klage gegen “Namensvetter”

Verbraucherschützer setzen sich gegen zwei Unternehmen zur Wehr, die als “Trittbrettfahrer” den bekannten Namen “Verbraucherzentrale” missbraucht habe sollen. Man habe die Firmen nun abgemahnt und sie aufgefordert, dies in Zukunft zu unterlassen, teilte der Bundesverband der Verbraucherzentralen (VZBV) am Montag mit.

Quelle: Spiegel

Die Wortmarke Verbraucherzentrale ist mit Priorität vom 16.01.2009 als Europäische Gemeinschaftsmarke (Registernummer 7530777) in den Klassen 16, 35, 41 und 45 geschützt. Markeninhaber ist der Verbraucherzentrale Bundesverband e.V..