Category: Fundstück

Sehenswerte Fundstücke liefert regelmäßig das Register der Gemeinschaftsgeschmackmuster.

Am 19.09.2010 wurde von der Daimler AG beispielsweise dieses interessante Muster (Nr. 001756123-0001) angemeldet.

Quelle: HABM

Einige Fundstücke aus dem aktuellen Titelschutzanzeiger Nr. 993 vom 05.10.2010:

Blond nachgefragt

Engelmanufaktur

Das Geschäft des 21. Jahrhunderts

App-o-theken Cockpit

Verkaufen auf der Chefetage

Quelle: Titelschutzanzeiger

Etwas verspätet kommt dieses Fundstück zum Feiertag am 03.10.

Nizzaklasse: 35
Dienstleistung: Werbung

Interessant sind auch die drei Markeninhaber.

Quelle: DPMA

Gegen die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 39. Kalenderwoche ein Löschungsantrag veröffentlicht.

30 2009 001 880

Nizzaklassen: 29, 30, 43

30 2009 012 707
Margerite
Nizzaklassen: 14, 21

30 2009 063 765

Nizzaklassen: 04, 21, 35

30 2010 010 058

Nizzaklassen: 35, 41

Quelle: DPMA

EU-Marke: 9349275

Nizzaklassen: 09, 10, 20, 25, 35, 41,
Inhaber: CROCS, INC.,

Quelle: HABM

Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.

894 788
Leckerschmecker
Nizzaklasse: 30
Löschung nach §51-Nichtigkeit wegen Bestehens älterer Rechte

1 186 740
PROTEC
Nizzaklassen: 07, 37, 40
Verfall (§ 49 MarkenG)

Quelle: DPMA