markenrechtliches Sammelsurium
Gegen die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 40. Kalenderwoche ein Löschungsantrag veröffentlicht.
397 60 353
TELEGATE
Nizzaklassen: 16, 35, 38, 41, 42
307 69 278
5 G+
Nizzaklassen: 6, 17, 19, 20, 27
307 83 052
wind
Nizzaklassen: 03, 25, 35
30 2010 070 745
Kinder der Sonne
Nizzaklassen: 03, 05, 30
30 2011 009 576
Nizzaklassen: 30, 43
Quelle: DPMA
EU-Marke (Registernummer: 5096045)
Quelle: HABM
Die Lucasfilm Entertainment Company Ltd. aus San Francisco hat die Wortmarke “C-3 PO” (Registernummer: 30 2010 031 806) übernommen.
Die Marke genießt mit Priorität vom 25.05.2010 Schutz in den Nizzaklassen 09, 16, 25 und 28.
Der “Class 3, Protocol Droid” aus der Star Wars Reihe findet sich übrigens auch in grafischer Wiedergabe im Markenregister.
Registernummer: 8759565, Europäische Gemeinschaftsmarke
Quellen: DPMA, HABM
Wer ob des Herbsteinbruchs fröstelt, den wärmt vielleicht der Anblick dieser zurückgewiesenen 3-D Marke.
Quelle: HABM
Beim heutigen Länderspiel der Fußball-Nationalmannschaft in der Türkei wird Mesut Özil – wenn er denn spielt – im Mittelpunkt des Interesses stehen. Und offensichtlich hat der aus Gelsenkirchen stammende Fußballer mit türkischen Wurzeln nach seinem Wechsel zu Real Madrid auch in Spanien Interesse geweckt. Denn ein spanisches Unternehmen hat sich die EU-weiten Markenrechte an der Bezeichnung “Özil” gesichert.
Die Marke genießt mit Priorität vom 20.10.2010 Schutz in den Nizzaklassen 25, 28 und 39.
Nizza 25: Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen.
Nizza 28: Spiele, Spielsachen und Spielzeug; Turn- und Sportartikel, sofern sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Christbaum-schmuck.
Nizza 39: Transportwesen; Verpackung und Lagerung von Waren; Veranstaltung von Reisen.
Mesut Özil selbst hält keine entsprechenden Markenrechte.
Die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Widerspruchsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht
30 2008 031 231
Wellsima
Nizzaklassen: 3, 11, 21, 24, 25, 27
30 2008 048 572
SQS
Nizzaklassen: 35, 42, 45
30 2008 076 244
Nizzaklassen: 9, 42, 45
30 2010 006 057
K1
Nizzaklasse: 20
30 2010 032 603
Nizzaklassen: 09, 37, 42
Quelle: DPMA