Registernummer: 1005891
Nizzaklasse: 25
Inhaber: Uwe Seeler Sport & Moden,
Quelle: DPMA
Category: Fundstück
Die Marke des Tages
Dieser Tage in aller Munde – bereits im März 2011 als EU-Marke angemeldet.
Registernummer: 9854415
Nizzaklassen: 35, 36, 45
Inhaber: EFSF – European Financial Stability Facility, 43, Avenue John F. Kennedy, 1855 Luxembourg, LU
Quelle: HABM
Löschungen nach Widerspruch (43/2011)
Die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Widerspruchsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht
302 60 154
UPEX-TOOLS
Niozzaklasse: 08
304 60 581
INFRAKOM
Nizzaklassen: 09, 35, 36, 37, 38, 41, 42
307 24 841
Nizzaklasse: 44
30 2008 027 859
LISA
Nizzaklassen: 16, 21, 28
30 2008 051 772
adcatec
Nizzaklassen: 7, 8, 17, 20, 42
30 2009 063 227
KaiserTee
Nizzaklassen: 21, 32
30 2010 027 232
BeQ
Nizzaklassen: 25, 32, 33
30 2010 027 233
Nizzaklassen: 25, 32, 33
Quelle: DPMA
Löschungen (43/2011)
Die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.
2 037 600
Starlight Inn
Nizzaklassen: 35, 36, 37, 42, 43
Verfall (§ 49 MarkenG)
305 09 396
Nizzaklassen: 12, 25, 41
Verfall (§ 49 MarkenG)
30 2008 077 649
Nizzaklassen: 09, 41, 45
Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG)
30 2009 052 393
Nizzaklassen: 3, 8, 9, 12, 14, 16, 18, 21, 24, 25, 28
Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG)
Quelle: DPMA
Die schönsten Fußballstadien – im Markenregister
Aus der beliebten Serie “Die schönsten Fußballstadien – im Markenregister” heute ein etwas weniger prominenter Kandidat.
Registernummer: 30753129
Das Stadion der hessischen Landeshauptstadt Wiesbaden.
Don’t mess with the big Shaqtus
Wenn die NBA wegen des Lookouts schon nicht mit aktuellen Spielen in den Schlagzeilen ist, kann wenigstens ein Altstar einen juristischen Sieg erringen.
Shaquille O’Neal hat in Las Vegas ein Verfahren um die missbräuchliche Benutzung des von ihm verwendeten Kennzeichens “Shaqtus” gewonnen.
O’Neal legte sich in der Endphase seiner Karriere jeweils passend zum Team einen neuen Spitznamen zu. In Phoenix firmierte er passend zum Wüstenstaat Arizona als Shaqtus. In Boston benutzte er in Anlehnung an die irische Tradition der Boston Celtics “Shaqrock” als Verballhornung von “Shamrock”.
Europaweit ist unter der Registernummer 3130648 die Wortmarke “SHAQ” für die Klassen 03, 09, 10, 12, 16, 25, 28, 30, 38, 41 und 43 registriert.
Die bereits in den 90er Jahren angemeldeten deutschen Marken “SHAQ” und “SHAQ ATTAQ” sind zwischenzeitlich wegen Nichtverlängerung gelöscht worden. Dieses Schicksal teilt auch die einzige Wort-/Bildmarke des Basketballers, die unter der Registernummer 2092907 geführt wurde.
Quelle: DPMA