Category: Fundstück

Besuch von der “Zahnfee”


Aktenzeichen: 302010066904.7
21.04.2011 Vollständige Löschung auf Erklärung des Inhabers mit Wirkung vom 21.03.2011
Rechtsgrund: Verzicht (§ 48 MarkenG)

Auf diese Zahnfee können die meisten Kinder wohl guten Gewissens verzichten! Und auch


Aktenzeichen: 302009044491.9

und


Registernummer: 302010026558

wecken nicht nur positive Assoziationen.

Da lob ich mir klassische Zahnfee, die den ersten ausgefallenen Milchzahn gegen harte Währung und nicht gegen harte Schläge eintauscht.


Registernummer: 302010020870

Quelle: DPMA

Zahl des Tages – 65500

Cornelia Rudloff-Schäffer, Präsidentin des DPMA, zog insgesamt eine positive Bilanz für die ersten zehn Monate des Jahres 2011: “Die europäische Finanzkrise beeinträchtigt die Nachfrage nach gewerblichen Schutzrechten beim DPMA nicht. Im Patentbereich erwarten wir im Jahr 2011 konstante Anmeldezahlen wie im Vorjahr (circa 59 000). Beim Designschutz (Geschmacksmuster) steigen die Zahlen erfreulicherweise leicht an. Die Anmeldungen bei Marken und Gebrauchsmustern bleiben trotz leichter Rückgänge auf hohem Niveau (circa 65 500 beziehungsweise 16 500).”

Quelle: DPMA

Löschungen nach Widerspruch (44/2011)

Die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Widerspruchsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.

305 55 766
SASA
Nizzaklasse: 18

307 30 253
Rennsteiger
Nizzaklasse: 32

30 2008 006 815

Nizzaklassen: 23, 24, 25

30 2008 035 544

Nizzaklassen: 12, 37, 39

30 2008 037 741
Finanzbetriebswirt/in (IWW)
Nizzaklassen: 41, 42

30 2008 037 742
Betriebswirt/in internationales Management (IWW)
Nizzaklassen: 41, 42

30 2008 059 947
Pentocut
Nizzaklassen: 01, 02, 04

30 2009 036 176
ISOgermany
Nizzaklassen: 35, 38, 41

30 2009 044 196

Nizzaklasse: 03

30 2010 019 116

Nizzaklassen: 01, 02, 03, 04, 42

Quelle: DPMA