Category: Fundstück

Löschungen nach Widerspruch (07/2012)

Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Widerspruchsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.

305 07 691
Mito TAD
Nizzaklasse: 05

306 14 315
Frostol
Nizzaklassen: 01, 02, 04

307 16 933
IO SAN SIRO
Nizzaklassen: 14, 18

30 2008 014 443
TIDY
Nizzaklassen: 16, 21, 24

30 2008 021 786
Epofloor
Nizzaklassen: 19, 27, 37

30 2009 025 564
ORTHO-BIOMO ARTHRO PLUS
Nizzaklassen: 03, 05, 29, 30

30 2009 041 782

Nizzaklassen: 24, 25, 35

30 2010 052 080
Biosphären – VHS
Nizzaklassen: 16, 41

Quelle: DPMA

Löschungen (07/2012)

Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht

300 26 379
BUNTE inside
Nizzaklassen: 9, 16, 35, 38, 41, 42
Verfall (§ 49 MarkenG)

300 29 067

Nizzaklassen: 9, 16, 35, 38, 41, 42
Verfall (§ 49 MarkenG)

307 69 037

Nizzaklassen: 11, 41, 43
Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG)

Quelle: DPMA

Löschungsanträge (07/2012)

Gegen die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 07. Kalenderwoche ein Löschungsantrag veröffentlicht.

302 09 909

Nizzaklasse: 30

303 24 872

Nizzaklassen: 16, 41, 44

30 2008 073 837

Nizzaklassen: 16, 35, 39

30 2009 012 707
Margerite
Nizzaklassen: 14, 21

30 2009 023 669
Is’ egal
Nizzaklassen: 25, 32, 33

30 2010 048 024
FOREX-SIGNALE
Nizzaklassen: 16, 36, 41

30 2010 066 628

Nizzaklasse: 33

30 2011 008 644
Allianz
Nizzaklassen: 9, 35, 36, 37, 38, 39, 41, 42, 44, 45

30 2011 011 851

Nizzaklassen: 25, 35, 38

30 2011 014 254
Happy Moments
Nizzaklasse: 35

30 2011 026 002
Zaubernuss
Nizzaklassen: 07, 11, 21

Quelle: DPMA

Puddingstreit

Was war zuerst da: Pudding “Paula” oder Pudding “Flecki”. Um einen Vanille-Schokopudding mit Flecken ist jetzt ein Streit zwischen Dr. Oetker und Aldi Süd entbrannt.

[…] Seit 2006 ist der markante Schoko-Vanille-Pudding namens “Paula“ auf dem Markt. “Wir haben uns die Technik zur Herstellung der Flecken extra patentieren lassen“, sagt Oetker-Sprecher Jörg Schillinger. Das sogenannte Geschmacksmuster ist in das Register des Deutschen Patent- und Markenamtes in München eingetragen. “Paula“ hat sogar eine eigene Homepage.

Quelle: tz

Unter der Nummer 40502143-0002 führt das DPMA das Geschmacksmuster der Dr. August Oetker Nahrungsmittel KG.

Und auch wenn es hier um Lebensmittel geht – Geschmacksmuster haben nichts mit dem Geschmack des Puddings zu tun, sondern mit dem Design.

Linsanity – das Rennen um die Markenrechte ist eröffnet

Jeremy Lin – ein junger Basketballer taiwanesischer Herkunft – entfacht seit einigen Tagen den wohl größten Hype der jüngeren Sportgeschichte. In den USA gipfelt der Aufruhr um den Aufbauspieler der New York Knicks im Begriff “Linsanity” (von insanity, englisch für Irrsinn, Wahnsinn).

Lin bricht die Rekorde von Shaq und Michael Jordan, die NBA jubelt über eine Gallionsfigur für den asiatischen Markt und “Linsanity” ist in den USA in aller Munde. So liefert eine Google Suche zur Zeit über 5,2 Millionen Treffer für einen Begriff, der vor zwei Monaten noch gar nicht existierte. Nach neusten Meldungen plant sogar der Sportartikelriese Nike einen “Jeremy Lin” Schuh.
Inzwischen schappt der Hype auch nach Europa, so widmete zum Beispiel die nicht gerade als Sportpostille bekannte ZEIT dem sporitiven Phänomen ein Portät.

So kommt, was kommen muss – das Rennen um die besten Rechte hat begonnen. Eine aktuelle Suche beim USPTO liefert drei Markenanmeldungen für Linsanity.

Die älteste Markenanmeldung datiert vom 07. Februar. Jeremy Lin hat seine Marke aber erst am 13. Februar zur Anmeldung gebracht und wird deshalb bei der Vermarktung des Begriffs vermutlich den Kürzeren ziehen. Immerhin hat er aber bei seinem Namen auch im Markenregister die Nase vorn. Unter der Serial Number 85541428 führt das US Patent & Trademark Office die Anmeldung