Löschungsanträge (08/2012)

Gegen die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 08. Kalenderwoche ein Löschungsantrag veröffentlicht.

301 68 403
Benefityoga
Nizzaklasse: 41

305 20 217
BenefitGesundheitsprogramm
Nizzaklassen: 41, 44

305 20 218
BenefitKur
Nizzaklassen: 41, 44

306 78 710
JP Post
Nizzaklasse: 39

307 61 756
BenefitMassage
Nizzaklassen: 41, 44

30 2009 059 741
Benefit-Gesundheitspädagoge
Nizzaklasse: 41

30 2009 063 539
Benefit-Gesundheitsmethode
Nizzaklassen: 41, 44

30 2010 008 381
Benefit-Gesundheitsberater
Nizzaklassen: 41, 44

30 2010 029 760

Nizzaklasse: 39

Quelle: DPMA

Kennen Sie BHARATBENZ?


EU-Marke: 9558255
Anmeldedatum: 29.11.2010
Nizzaklassen: 12, 36, 37
Inhaber: Daimler AG

Quelle: HABM

BharatBenz ist die neue Lkw Marke von Daimler im Wachstumsmarkt Indien. BharatBenz steht für Qualität aus dem Hause Daimler, symbolisch durch den Wortbestandteil „Benz“ zum Ausdruck gebracht, und ein auf den indischen Markt passgenau ausgerichtetes Produktportfolio, im Markennamen durch „Bharat“ veranschaulicht. Denn in den unterschiedlichen Landessprachen ist Bharat die Bezeichnung für Indien.

Quelle: Daimler AG

Löschung nach Widerspruch (08/2012)

Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Widerspruchsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.

304 36 008
Panto TAD
Nizzaklasse: 05

30 2008 032 391

Nizzaklassen: 41, 44, 45

30 2009 048 359

Nizzaklasse: 36

30 2009 048 750
MOGU
Nizzaklassen: 32, 33

30 2010 032 025

Nizzaklasse: 25

Quelle: DPMA

“Edelstahl Rostfrei” – auf der Jagd nach Markenpiraten

Ideenklau ist in: Nicht nur bei Doktorarbeiten wählen schwarze Schafe den Weg des Kopierens. Längst zählt Produkt- und Markenpiraterie zu den größten wirtschaftlichen Gefahren für die weltweite Industrie. Lockten früher vor allem Luxusgüter Nachahmer an, stehen heute zunehmend Konsumartikel auf der Fälschungsliste. Der Schaden für die betroffenen Unternehmen ist immens: Neben dem entgangenen Gewinn droht nachhaltiger Imageverlust. Auch bei den Käufern der Plagiate währt die Freude selten lang. Statt Status droht Strafe, schlechte Qualität ist selbst das billige Geld nicht wert und im schlimmsten Fall ist sogar die Gesundheit gefährdet. Hersteller und Zoll gehen deshalb mit publikumswirksamen Beschlagnahmungen und empfindlichen Strafen konsequent gegen Produktpiraten vor. Zum Schutz des Markenzeichens Edelstahl Rostfrei setzt auch der Warenzeichenverband (WZV) auf systematische Kontrolle.

Produktpiraterie kostet die deutsche Industrie jedes Jahr geschätzte 30 Milliarden Euro und 70.000 Jobs. Ob Maschinen oder Mobiltelefone, Armaturen oder Armbanduhren: Immer dreister werden Produkte und Marken kopiert und auf den Markt gebracht. Den Schaden haben nicht nur die Hersteller, mit deren Image und Ideenreichtum Nachahmer zu schnellem Geld kommen. Mitarbeitern betroffener Firmen droht der Verlust ihrer Arbeitsplätze, Schnäppchenjäger riskieren Verletzungen durch minderwertige Werkstoffe sowie finanzielle Einbußen bei vorzeitigem Verschleiß bis hin zu Totalverlust durch Beschlagnahmung.

Zeichen für Qualität

Damit dort, wo das Qualitätssiegel Edelstahl Rostfrei drauf steht, auch Qualität drin ist, kontrolliert der WZV permanent Produkte und Prospekte auf ordnungsgemäße Verwendung des Markenzeichens. Darüber hinaus ist er Markenpiraten mit Hilfe des Zolls auch auf den wichtigsten Messen für Edelstahlprodukte auf der Spur. Gefälschte Waren und Verkaufsunterlagen werden hier vor laufender Fernsehkamera beschlagnahmt. Hohe Bußgelder und Strafanzeigen folgen auf dem Fuße. Dieses konsequente Vorgehen sichert das Vertrauen in das Markenzeichen als verlässliche Orientierungshilfe. So macht der WZV die Verbraucher zu Verbündeten im Kampf gegen Ramsch und Raffkes.

Quelle: Pressemitteilung

Das Markenzeichen “EDELSTAHL rost frei” taucht erstmals 1963 im Markenregister auf.


Die im Jahr 2003 gelöschte Marke wurde vom DPMA unter der Nummer 785317 geführt.

Im Jahr 1967 wurde die Wort-/Bildmarke optisch überarbeitet und unter der Registernummer 846336 eingetragen.

Seit 2005 genießt das Zeichen als Kollektivmarke auch europaweiten Schutz.

EU-Marke 4674231

Quellen: DPMA und HABM