Category: Fundstück

Gegen die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 15. Kalenderwoche ein Löschungsantrag veröffentlicht.

307 41 400
EXPODOME
Nizzaklasse: 22

30 2009 058 703
Hamburger Hummeltour
Nizzaklassen: 35, 39, 41

30 2009 059 519
YOU & ME
Nizzaklassen: 16, 20, 21

30 2011 002 647

Nizzaklassen: 16, 25, 27

30 2011 009 605

Nizzaklassen: 36, 38, 45

30 2011 022 352
Mesodermistin
Nizzaklassen: 35, 41, 44

Quelle: DPMA

So positiv die sportliche Bilanz des FC Bayern München gegen Real Madrid auch ist, in den Markenregistern von HABM und WIPO liegen die Spanier deutlich vorn.

Insgesamt 23 Marken des REAL MADRID CLUB DE FUTBOL finden sich in den genannten Registern. Darunter finden sich das Vereinlogo

EU 8927816

und auch das Stadion SANTIAGO BERNABEU.

EU 8678691

EU 8749665

Der FC Bayern kontert mit

IR00641792

und

EU3806494.

Dafür sticht das Bayern Maskottchen und gewinnt einen Extrapunkt.

EU3777166.

Die Markenrechte zur

Deutsche Marke 30424361

und

EU 3784857

liegen neben diversen Wortmarken bei der Allianz SE.

Quellen: DPMA, HABM, WIPO

EU Marke: 10507762
Nizzaklassen: 09, 28

Quelle: HABM

Für den Fußballfan ist die Fragestellung klar: Wer ist dargestellt?

Darauf baut die juristische Fragestellung auf. Verletzt diese Darstellung die Rechte der Fußballer? Was ist mit den Vereinlogos? Stellt die Verwendung in dieser Marke ein Problem dar? Und warum müssen dann auch noch Legosteine abgebildet werden?

Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Widerspruchsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht

305 28 966
NANOFLON
Nizzaklasse: 21

306 58 376

Nizzaklassen: 09, 37, 42

30 2008 021 700
BIG BAHN
Nizzaklasse: 14

30 2009 017 350
bremgo.de
Nizzaklassen: 07, 12, 37

30 2010 052 916

Nizzaklassen: 44, 45

30 2010 058 745
da Vinci
Nizzaklassen: 06, 20

30 2010 068 109
PHABO
Nizzaklassen: 03, 05, 29, 30, 32

Quelle: DPMA

Jahrelang war diese Marke ein Ärgernis für Google, denn sie verhinderte die Nutzung der Marke GMail.

Registernummer: 30025697
Nizzaklassen: 38, 39, 42
Anmeldetag: 03.04.2000

Am 13. April 2012 hat Google die Marke übernommen und damit den jahrelangen Rechtsstreit beendet.

Details zu der Vereinbarung gab es nicht: Über die Bedingungen sei Stillschweigen vereinbart worden. Darüber, ob und wie der Name eingesetzt werden solle, sei noch nicht entschieden, hieß es.

Quelle: Handelsblatt