Gegen die nachfolgende Marke wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 25. Kalenderwoche ein Löschungsantrag veröffentlicht.
304 59 696
getprint
Nizzaklassen: 16, 35, 38, 39, 40, 42
Quelle: DPMA
Category: Fundstück
Berliner Rede – Markenproblem für den Bundespräsidenten?
Würde diese Marke eine Grundsatzrede des Bundespräsidenten in Berlin verhindern?
Registernummer: 30034750
Nizzaklassen: 16, 35, 41, 42
Quelle: DPMA
Definitiv nicht – auch wenn sich einige Presseerzeugnisse, mit Bezug auf einen Bericht des Magazins Focus, entsprechend äußern.
Löschungen nach Widerspruch (24/2012)
Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Widerspruchsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.
305 24 819
Nizzaklasse: 33
30 2009 027 623
O-M-E-G-A SADDLE
Nizzaklassen: 18, 41, 43
30 2009 045 363
Nizzaklasse: 09
30 2010 007 669
Ayda
Nizzaklassen: 03, 25, 41
30 2010 008 067
dosecco
Nizzaklasse: 33
30 2010 027 678
Nizzaklasse: 35
Quelle: DPMA
Löschungen (24/2012)
Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.
300 88 082
Nizzaklassen: 35, 36, 39, 41, 43
Verfall (§ 49 MarkenG)
301 12 722
IDENT
Nizzaklasse: 10
Verfall (§ 49 MarkenG)
301 41 939
Yogonese
Nizzaklassen: 29, 30
Verfall (§ 49 MarkenG)
302 09 909
Nizzaklasse: 30
Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG)
304 28 622
Arschbombe
Nizzaklassen: 25, 35, 41
Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG)
307 83 251
STADTWALD PRAXIS
Nizzaklassen: 10, 35, 44
Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG)
30 2010 048 024
FOREX-SIGNALE
Nizzaklassen: 16, 36, 41
Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG)
Quelle: DPMA
LÜKEX – nicht jede Markenanmeldung macht Sinn!
Aktenzeichen 3020120143725
Rechtsstand Angemeldet
Anmeldedatum 10.02.2012
Nizzaklasse 41
Inhaber Bundesrepublik Deutschland (Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe), 53127 Bonn, DE
Die bereits eingetragene Wortmarke “LÜKEX” (Registernummer: 302009045959) beansprucht mit Priorität vom 03.08.2009 Schutz für
Veranstaltung und Durchführung länder- und bereichsübergreifender Krisenmanagementübungen im öffentlichen und privaten Bereich auf strategischer Ebene; Coachingmaßnahmen für Führungsstäbe im Katastrophenschutz und Krisenmanagement
.
Quelle: DPMA
Mal ganz abgesehen von der Frage, ob die Bundesrepublik Deutschland tatsächlich derartige Marken braucht, macht diese konkrete Wort-/Bildmarkenanmeldung doch wohl eher wenig Sinn. Der Schutz dieser Wiedergabe sollte über die Wortmarke abgedeckt sein. Diese Marke ist daher schlicht überflüssig.
Ray-Ban – die Marke wird 75!
Die älteste RAY-BAN Marke im US-Markenregister datiert aus dem Jahr 1938.
Registernummer: 0361875
Die Marke ist inzwischen allerdings gelöscht worden.
Der bekannte Schriftzug
Registernummer 0650499
findet sich erstmals 1956 im Markenregister der USA.
In Deutschland taucht RAy-Ban erstmals am 15.11.1955 im Markenregister auf. Die Wortmarke (Registernummer 700118) beansprucht Schutz für “Sonnenbrillen, Schutzbrillen, Jagdbrillen und Brillengläser” in der Klasse 09.
Erst im Jahr 1991 wird die noch heute bebräuchliche Wort-/Bildmarke registriert – allerding für Bekleidung (Klasse 25).
Registernummer: 2025171
Quellen: USPTO, DPMA