Dickmanns
(Registernummer 302011057715)
weisen nach Auffassung des LG Düsseldorf einen ausreichenden Abstand zum geschützten Design einer Münsteraner Werbeagentur auf.
Category: Fundstück
Aus für Brockhaus?
Der Titelschutzanzeiger berichtet über die Pläne für die Traditionsmarke Brockhaus.
Die Markenrechte am Kennzeichen Brockhaus liegen für den Bereich der Druckereierzeugnisse (Nizzaklasse 16) bei der inmediaONE] GmbH mit Sitz in Gütersloh.
Die prioritätsälteste Marke datiert aus demnm Jahr 1929 und wird vom DPMA unter der Registernummer 408413 geführt.
Aktuelle Titelschutzanzeigen
Einige Fundstücke aus dem aktuellen Titelschutzanzeiger Nr. 1129 vom 25.06.2013:
Leider Geil Heute
Einstürzende Hüpfburgen
Holla die Waldfee
NeXt please!
Who Wants To Fuck My Lesbian Girlfriend?
Quelle: Titelschutzanzeiger
Löschungsanträge (25/2013)
Gegen die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 25. Kalenderwoche ein Löschungsantrag veröffentlicht.
300 63 991
Alles, was uns bewegt!
Nizzaklassen: 09, 16, 35, 41, 42
302 62 098
belocal
Nizzaklassen: 38, 39, 41
303 11 299
Nizzaklasse: 30
303 36 406
Nizzaklasse: 21
304 25 175
Nizzaklasse: 21
304 45 402
EiszeitSee
Nizzaklasse: 32
306 32 877
Nizzaklasse: 21
30 2008 040 291
Nizzaklasse: 21
30 2009 031 154
Nizzaklasse: 30
30 2009 031 155
Nizzaklasse: 30
30 2011 069 326
EDELSTEIN
Nizzaklassen: 08, 21
30 2012 040 096
Nizzaklasse: 32
30 2012 040 112
EISZEIT Mineralwasser
Nizzaklasse: 32
30 2012 056 936
IMM”OH”BILIEN
Nizzaklassen: 35, 36, 37, 42
Quelle: DPMA
Pep – die Marke des Tages
In München stellt sich heute der neue Trainer der Bayern der Presse. Im Markenregister findet sich die gängige Kurzform des Vornamens von Josep Guardiola – Pep über 150 mal.
Die einzige Marke mit einem Bezug zum spanischen Startrainer ist die Wortmarke “MIA HAM PEP” (Aktenzeichen 3020130026578) des Komikers Matze Knop. Die Marke wurde am 19.04.2013 für Waren der Klassen 16, 24 und 25 angemeldet.
Quelle: DPMA
BPatG: Sex Republik
Mit der Unterscheidungskraft der Wortmarke “Sex Republik” hatte sich der 28. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts in der Beschwerdesache 28 W (pat) 40/12 zu befassen.