Category: Fundstück

Timeout für die Telekom?


EU-Marke: 2818334
Nizzaklasse 09, 16, 35, 38, 42
Beschreibung: Zwei Hände formen ein “T”, indem aus Sicht des Betrachters die rechte Hand flach ausgestreckt mit den Fingerkuppen nach oben gerichtet (so dass nur die schmale Handkante zu sehen ist) sich von links unten zur Bildmitte hin bewegt, während sich die linke Hand, ebenfalls flach ausgestreckt mit den Fingerkuppen nach oben gerichtet und in der Seitenaufsicht, vom rechten oberen Bildbereich in die Mitte bewegt; beide Hände treffen sich sodann in der Bildmitte, wobei die nach oben gerichteten Fingerkuppen der rechten Hand auf die Fläche der linken Hand etwa in deren Mitte auftreffen; der Betrachter sieht also in der Seitenaufsicht, wie die von oben kommende linke Hand auf den Fingerkuppen der von unten kommenden rechten Hand zum Ruhen kommt; für den Betrachter ist an dieser Stelle der Buchstabe “T” sozusagen als Ergebnis der Bewegung erkennbar.
Inhaber Deutsche Telekom AG

Quelle: HABM

Positionsmarken (Klasse 12)

In der Nizzaklasse 12 finden sich lediglich drei eingetragene Positionsmarken.


Registernummer: 8339889
Beschreibung Entwurf des Oberrohrs
Disclaimer Ausschließliche Rechte werden nur auf die Konfiguration der durchgehenden Linie des Fahrradoberrohrs beansprucht. Alle in gepunkteten Linien dargestellten Fahrradteile gehören nicht dazu und dienen dem Zweck, die Platzierung der Marke zu verdeutlichen.
Inhaber Nirve Sports, Ltd


Registernummer: 9045907
Beschreibung Besteht aus der Kombination der Farben Rot, Schwarz und Grau für die Außenflächen eines Traktors, nämlich Rot für Motorhaube, Dach und Radläufe, Hell- und Dunkelgrau für einen waagerechten Streifen an der Motorhaube und Schwarz für Kühlergrill, Chassis und vertikale Säulen – gemäß der bildlichen Darstellung, die der Anmeldung beigefügt ist.
Inhaber CNH Global N.V.


Registernummer: 11247897
Beschreibung Positionsmarke. Die Farbe Orange erscheint auf den Rädern und der hinteren Außenplatte der Maschinen, die Farbe Weiß erscheint auf den seitlichen Außenplatten der Maschinen, die Farbe Schwarz erscheint auf der oberen Außenplatte der Maschinen. Die gestrichelten Linien oder die Form der Ware sind nicht Bestandteil der Marke.
Inhaber Clark Equipment Company

Quelle: HABM

Positionsmarken

Nach der Entscheidung zur Positionsmarke “Knopf im Ohr” kommt hier eine kleine Auswahl eingetragener Positionsmarken aus dem Register der Europäischen Gemeinschaftsmarken.

Positionsmarken aus der Klasse 25 (Bekleidung)


Registernummer: 1027747
Beschreibung Roter Streifen, der in Längsrichtung eines Schuhs verläuft und teilweise den hinteren Bereich der Sohle und – ebenfalls teilweise – den hinteren Teil des Schuhs verdeckt. Etwaige Modellierungen, die auf der Sohle oder dem hinteren Teil des Schuhs zu erkennen sind, und/oder Ausführungsmerkmale sind nicht Bestandteil der Marke.
Inhaber PRADA S.A.


Registernummer: 2308013
Beschreibung Schutz wird beansprucht für einem im Absatz eines Damenschuhes angeordneten roten Streifen.
Inhaber LLOYD Shoes GmbH


Registernummer: 3442977
Beschreibung Es handelt sich um eine sonstige Marke. Diese ist u. a. dadurch gekennzeichnet, dass stets an derselben Position von Bekleidungstücken mit Kragen, nämlich auf der Innenseite der Bekleidungsstücke zentriert und ca. 1.3 cm unterhalb des Kragenbeginns ein gesichtsförmiges Design angebracht ist. Dieses Design besteht aus zwei sternenförmigen “Augen” und einem dreidimensionalen halbovalförmigen “Mund”.
Inhaber Philip Toon Tong


Registernummer: 4717914
Beschreibung Positionsmarke: Rotes Einfassband von 2 mm Breite, welches entlang der Kante des Schuheinstieges und der Schnürteile verläuft.
Inhaber Eduard Meier GmbH


Registernummer: 4828851
Beschreibung Positionsmarke: Markenschutz wird beansprucht für den sogenannten Coin-Pocket-Button mit aufgeprägtem Logo, der auf der vom Betrachter aus oberen linken Außenseite der Münz-Tasche angebracht und, verglichen mit dem Button an der Außennaht der vorderen Hosentaschen oben rechts, einen deutlich größeren Durchmesser aufweist. Sonstige auf dem Bild erkennbare oder Gestaltungsmerkmale sind nicht Bestandteil dieser Marke.
Inhaber Westfälisches Textilwerk Adolf Ahlers KG


Registernummer 8174591
Beschreibung
[Spanisch] Marca de posición.
Inhaber CAMPER, S.L.,

Quelle: HABM