Aus dem heute erschienenen Markenblatt 01/2015 des DPMA.

Aktenzeichen 3020140544547
Nizzaklasse 16, 30, 35
Quelle: DPMA
markenrechtliches Sammelsurium
Aus dem heute erschienenen Markenblatt 01/2015 des DPMA.

Aktenzeichen 3020140544547
Nizzaklasse 16, 30, 35
Quelle: DPMA
Das MarkenBlog verabschiedet sich mit einer saisonal passenden Schokoladenhohlkörper 3D-Marke in die Weihnachtspause.

Markennummer 04648465
Quelle: HABM

Aktenzeichen 30703195.0
Nizzaklasse 03, 09, 14, 15, 16, 18, 21, 25, 26, 28, 29, 30, 32, 33, 34, 35, 38, 39, 41, 43
Quelle: DPMA

Aktenzeichen 3020140469049
Nizzaklasse 09, 25, 38, 41
Quelle: DPMA
PEGIDA ist derzeit in aller Munde und Thema in nahezu allen Medien. Im November wurde berichtet es sei eine Wort-/Bildmarke beim Deutschen Patent- und Markenamt eingereicht worden.
Stand heute läßt sich allerdings eine solche Marke im Register des DPMA nicht finden.

Quelle: register.dpma.de
Wer jetzt aber die Chance wittert mit einer eigenen Markenanmeldung Kasse zu machen oder gar die Nutzung der Bezeichnung zu unterbinden, der sollte sich mit dem Thema bösgläubige Markenanmeldung auseinander setzten und bei aller gebotenen Eile auch nicht auf eine fundierte Rechtsberatung zu diesem Thema verzichten.

Markennummer 13448717
Nizzaklasse 03, 18, 25
Inhaber Ford Motor Company
Quelle: HABM