Category: Fundstück

Aus der Abteilung gelungene Anwaltsmarken

Wortmarke PatentLeaks
Europäische Gemeinschaftsmarke
Markennummer 09838434
Nizzaklasse 36, 42, 45
Inhaber Meissner, Bolte & Partner GbR

Waren & Dienstleistungen

36 Versicherungswesen; Finanzwesen; Geldgeschäfte; Immobilienwesen.
42 Wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen und Forschungsarbeiten und diesbezügliche Designerdienstleistungen; industrielle Analyse- und Forschungsdienstleistungen; Entwurf und Entwicklung von Computerhardware und -software; Bereitstellen und Betrieb einer Internet-Plattform zum Ausloben von Patentrecherchen; Bereitstellen und Betrieb einer Internet-Plattform mit Informationsinhalten betreffend gewerbliche Schutzrechte, insbesondere betreffend die Rechtsbeständigkeit von Patenten.
45 Juristische Dienstleistungen; Sicherheitsdienste zum Schutz von Sachwerten oder Personen; von Dritten erbrachte persönliche und soziale Dienstleistungen betreffend individuelle Bedürfnisse; Beratung in Fragen gewerblicher Schutzrechte, Nachforschungen in Rechtsangelegenheiten, Durchführung von Patentrecherchen für Dritte.

Quelle: HABM

G36 – die Marken des Tages

Markenanmeldungen der Heckler & Koch GmbH vom 14.07.2008.


Aktenzeichen 3020080449640
Nizzaklasse 09, 13, 28
Typ 3-D
Rechtsstand Eingetragen


Aktenzeichen 3020080449659
Nizzaklasse 09, 13, 28
Typ 3-D
Rechtsstand Schutzunfähig – Zurückgewiesen

30.12.2010 Zurückweisung durch BPatG-Beschluss
„Anmeldung zurückgewiesen, Fehlende Markenfähigkeit (§ 3)”
Zurückweisung durch BPatG-Beschluss
Begründung: Fehlende Markenfähigkeit (§ 3)
„Ausschlusstatbestand des § 3 Abs. 2 Nr. 1 und 2 MarkenG”

Quelle: DPMA