Angemeldet am 10.12.1909
Registernummer: 126370

Nizzaklassen: 01, 31
Inhaber: M. Brockmann GmbH & Co,
Quelle: DPMA
markenrechtliches Sammelsurium
Angemeldet am 10.12.1909
Registernummer: 126370

Nizzaklassen: 01, 31
Inhaber: M. Brockmann GmbH & Co,
Quelle: DPMA
Gegen die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 49. Kalenderwoche ein Löschungsantrag veröffentlicht.
399 58 130
Black Belt
Nizzaklassen: 35, 41, 42
301 04 232
Musikspielplatz
Nizzaklasse: 41
302 14 493

Nizzaklassen: 09, 14, 28
304 07 295
PVS
Nizzaklassen: 35, 36, 41, 42, 44
305 73 083
has Antep
Nizzaklassen: 29, 30
307 17 029
Schwarzwaldhaus
Nizzaklassen: 21, 29, 30
307 21 837

Nizzaklassen: 41, 43
30 2008 079 381

Nizzaklassen: 35, 38
Quelle: DPMA
Hoffentlich endet der Kopenhagener Klimagipfel positiver als die gleichnamige Wortmarkenanmeldung.
Klima-Gipfel
Aktenzeichen: 302008002453.4
Nizzaklassen: 11, 37
Historie
Publ.Datum Heftteil Text
25.09.2008 Marke Zurückgezogen – Zurückgenommen
Begründung: Gebührenmangel (§ 6 Abs. 2 PatKostG)
Quelle: DPMA
Das Markenserviceblog berichtet über die Biermarke “Duff”.
The Financial Times berichtet über Rodrigo Contreras, der in Tijuana, Mexiko, Duff Bier produziert. Duff war ursprünglich eine fiktive Biermarke in der Serie “The Simpsons”.
Nach Angaben von Herrn Contreras würden in Europa mittlerweile über 1,2 Millionen Einheiten pro Monat abgesetzt werden, in Mexiko seien es um die 400.000 Einheiten. Auf den US-Markt ziele er vorerst nicht. Ihm sei noch unklar, wie sich 20th Century Fox, die Rechtsinhaberin der “Simpsons”, verhalten würde.
Ein Auszug an Duff-Marken (nur Klasse 32 “Bier”) mit Aktenzeichen, Anmeldepriorität und Rechtsstand:
Duff
DE39656403, 28.12.1996
Gelöscht (Nichtverlängerung)Duff
DE39833507, 16.06.1998
Gelöscht (Widerspruch)
DE39901100, 12.01.1999
Eingetragen (Widerspruch ohne Auswirkungen)Duff
DE39951918, 25.08.1999
Gelöscht (Verzicht)
DE302008077070, 10.12.2008
Eingetragen (Widerspruch anhängig)
DE302009021478, 09.04.2009
Eingetragen (Widerspruch möglich)Extra Duff
DE302009054830, 11.09.2009
AngemeldetEXTRA DUFF ORIGINAL ONE
DE302009057746, 29.09.2009
Angemeldet
EM01341130, 11.10.1999
Eingetragen
Anm.: Inhaber TWENTIETH CENTURY FOX FILM CORPORATION
EM07558984, 29.01.2009
Angemeldet (Widerspruch anhängig)
EM07560311, 29.01.2009
Angemeldet (Widerspruch anhängig)
EM08351091, 09.06.2009
Angemeldet (Widerspruch anhängig)DUFF
IT0000823996, 04.08.1998
EingetragenDUFF
GB2123701, 14.02.1997
EingetragenDUFF BEER
GB2123701, 14.02.1997
Eingetragen
Quelle: Markenserviceblog
Kanzlerin beeindruckt vom Recherchesystem DEPATIS des Deutschen Patent- und Markenamts
Bundeskanzlerin Angela Merkel verfolgte heute auf dem Vierten Nationalen IT Gipfel in Stuttgart mit Begeisterung die Vorstellung des Patentrecherche-Systems DEPATIS (DEutsches PATentInformationsSystem) des Deutschen Patent- und Markenamts (DPMA) im Beisein von Frau Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger.
„Der rasante technische Fortschritt in einer globalen Welt erfordert bei der Patentprüfung zunehmend komplexere Recherchen. Mit dem modernen und leistungsfähigen DEPATIS begegnen wir effektiv und zuverlässig dem Informationsbedarf von Wissenschaft und Forschung.“ so Cornelia Rudloff-Schäffer, Präsidentin des DPMA.
DEPATIS ist ein elektronisches Recherchesystem, das auf über 70 Millionen technische Dokumente aus aller Welt zurückgreift. In dem Archiv befinden sich neben sämtlichen deutschen Patentdokumenten seit 1877 Millionen Dokumente weiterer Patentämter, unter anderem aus Japan, den USA, dem Europäischen Patentamt (EPA) und der Weltorganisation für geistiges Eigentum (WIPO). Insgesamt umfasst DEPATIS 37 Millionen vollständige Patentdokumente. Anhand der Daten untersuchen Patentprüferinnen und -prüfer sowie externe Nutzer eine der elementaren Voraussetzungen für die Patentierbarkeit: Die Frage, ob eine Erfindung tatsächlich neu ist oder dem aktuellen Stand der Technik entspricht. Das bereits seit 10 Jahren erfolgreich im DPMA angewendete DEPATIS-System wurde im September 2009 in Zusammenarbeit mit Hewlett Packard umfangreich technisch und fachlich erneuert. Eine verbesserte Benutzeroberfläche und erweiterte Funktionalitäten erhöhen die Anwenderfreundlichkeit. Bis Mitte 2010 wird eine Variante des aktuellen DEPATIS auch externen Nutzern, wie Patentinformationszentren, Universitäten und anderen Patentämtern zur Verfügung stehen.
Quelle: DPMA
Noch kurz vor Jahresende konnte die dänische LEGO Juris A/S die Übertragung der Domain lego2009.com erwirken.
(Fall Nr.: D2009-1325)
LEGO Juris A/S v. huangderong