Author: Stefan Fuhrken

Löschungen nach Widerspruch (05/2010)

Die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Widerspruchverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.

305 19 278
VITAQUICK
Nizzaklassen: 03, 05

306 69 909
Gazprom
Nizzaklasse: 35

306 69 910
Gazprom-Energy
Nizzaklasse: 35

306 69 911
Gazprom-Energie
Nizzaklasse: 35

307 59 679

Nizzaklassen: 35, 41, 42

307 69 332
Floravit
Nizzaklassen: 05, 29, 30

Quelle: DPMA

2009: Internationale Patentanmeldungen rückläufig

Internationale Patentanmeldungen nach dem Vertrag über die Internationale Zusammenarbeit auf dem Gebiet des Patentwesens sind laut den vorläufigen Zahlen der WIPO (Weltorganisation für geistiges Eigentum) im Jahr 2009 um 4.5% zurückgegangen.

Im Jahr 2009 gingen knapp 156 000 internationale Patenanmeldungen ein, verglichen mit annähernd 164 000 Anmeldungen im Vorjahr. In einigen Industrieländern fiel dieser Rückgang überdurchschnittlich stark aus, während in einer Reihe ostasiatischer Länder ein Zuwachs zu verzeichnen war.

Quelle: HABM

Zur Pressemitteilung des WIPO

007 – “Licence to chill”?

Einen kuriosen markenrechtlichen Streit erlebt derzeit eine britische Kühlschrankfirma. Weil die Firma den Namen “007 Refrigerations” trägt, hat die amerikanische Filmproduktionsfirma MGM, welche die Rechte an den James-Bond-Filmen besitzt, diese nun wegen Missbrauchs der Marke “James Bond” verklagt.

Quelle: tv-kult

Im Register des Deutschen Patent- und Markenamts weisen die ältesten Marken mit Bezug auf den “Agenten mit der Lizenz zum Töten” eine Priorität von 1988 auf.

Registernummer: 1161425

Nizzaklassen: 03, 28, 41

Registernummer: 1189162

Nizzaklassen: 03, 28, 41

Noch älter sich aber die folgenden 007 Marken:

Registernummer: 912224

Nizzaklassen: 07, 16
Anmeldedatum: 02.11.1972

Registernummer: 1007634

Nizzaklasse: 07
Anmeldedatum: 09.07.1980

Quelle: DPMA