Author: Stefan Fuhrken

Löschungen nach Widerspruch (07/2010)

Die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Widerspruchverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.

300 72 440
ZARA
Nizzaklassen: 16, 25, 35

303 12 675

Nizzaklassen: 01, 02, 03

306 61 191

Nizzaklassen: 03, 05, 44

306 67 430
joli
Nizzaklassen: 16, 35, 36, 42

306 69 143
KITCAT
Nizzaklasse: 41

Quelle: DPMA

Waffenfälscher

Die Plagiate russischer Waffen sind dem russischen Ministerpräsidenten Wladimir Putin ein Dorn im Auge. Er fordert ein härteres Vorgehen gegen die Markenpiraten.

„In diesem Bereich haben wir noch viele Probleme. Das trifft vor allem auf den Kampf gegen die Markenpiraterie zu. Wir müssen unsere Interessen auf den Weltmärkten juristisch schützen“, sagte Putin am Montag in Moskau bei einem Treffen mit Industrie- und Handelsminister Viktor Christenko und dem Chef des Föderalen Amtes für militärtechnische Zusammenarbeit Michail Dmitrijew.

Quelle: RIA Novosti

Aber nicht nur auf den Waffenmärkten dieser Welt existieren Kalashnikov Plagiate, auch im Markenregister wird der Markenname der bekanntesten russischen Bleispritze vielfältig benutzt. So findet man im Register des DPMA Kalashnikov Marken für Juwelierwaren (Registernummer 30314320), alkoholische Getränke (Registernummer 30662249) oder Parfümeriewaren (Registernummer 39964387).
Und auch dem legendären Erfinder Michail Timofejewitsch Kalaschnikow wurde registerliche Ehre zuteil

EU-Marke
6254353

Nizzaklassen: 08, 13, 30, 32, 33

Quelle: HABM

DPMA: Elektronische Geschmacksmusteranmeldung ab 1. März

Am 1. März 2010 tritt die Verordnung zur Einführung der elektronischen Aktenführung und zur Erweiterung des elektronischen Rechtsverkehrs bei dem Patentamt, dem Patentgericht und dem Bundesgerichtshof vom 10. Februar 2010 in Kraft (BGBl. I S. 83).

Durch die Verordnung werden u.a. die Möglichkeiten der elektronischen Anmeldung erweitert. Ab dem 1. März 2010 können nun auch Geschmacksmuster in elektronischer Form angemeldet werden. Nähere Hinweise zur elektronischen Anmeldung finden Sie auf den Internetseiten des DPMA.

Weiterhin werden mit der Verordnung die rechtlichen Grundlagen dafür geschaffen, die Akten in Schutzrechtsverfahren elektronisch führen zu können. Das Deutsche Patent- und Markenamt strebt die Einführung der elektronischen Schutzrechtsakte für Patente und Gebrauchsmuster zur Jahresmitte 2011 an.

Schließlich wird es dem Deutschen Patent- und Markenamt ermöglicht, bei der elektronischen Einreichung von Dokumenten neben der qualifizierten elektronischen Signatur zukünftig auch fortgeschrittene elektronische Signaturen zu akzeptieren, die von einer internationalen Organisation auf dem Gebiet des gewerblichen Rechtsschutzes herausgegeben werden. Voraussetzung ist, dass diese zur Bearbeitung durch das DPMA geeignet sind. Das DPMA macht auf seinen Internetseiten bekannt, welche Signaturen verwendet werden können.

Quelle: DPMA

Löschungen (07/2010)

Die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.

933 615
Flexofilm
Nizzaklassen: 16, 22
Verfall (§ 49 MarkenG)

1 078 140
Carrera
Nizzaklassen: 09, 16
Verfall (§ 49 MarkenG)

398 69 072
Jugendherberge
Nizzaklassen: 39, 41, 43
Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG)

399 45 977
MOEBEL.DE
Nizzaklassen: 09, 16, 41, 42
Verfall (§ 49 MarkenG)

300 07 579
TOMONDO
Nizzaklassen: 09, 16, 35, 36, 38, 39, 41, 42
Verfall (§ 49 MarkenG)

300 63 797
eDAKTIK
Nizzaklassen: 16, 35, 41
Verfall (§ 49 MarkenG)

302 14 493

Nizzaklassen: 09, 14, 28
Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG)

303 08 322
RUSSIAN STANDARD
Nizzaklassen: 32, 33, 35
Verfall (§ 49 MarkenG)

306 77 221

Nizzaklassen: 03, 05, 41
Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG)

30 2008 029 359
Cashback
Nizzaklassen: 35, 36, 45
Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG)

Quelle: DPMA