Author: Stefan Fuhrken

DPMA und SAIC vereinbaren Zusammenarbeit


(c) DPMA

Am 18. April 2010 unterzeichnete die Präsidentin des Deutschen Patent- und Markenamtes (DPMA), Frau Rudloff-Schäffer, gemeinsam mit Herrn An Qinghu, Generaldirektor der Abteilung für internationale Zusammenarbeit der Staatlichen Behörde für Handel und Industrie der Volksrepublik China (SAIC) im Beisein des Ministers der SAIC, Herrn Zhou Bohua, eine Erklärung zur bilateralen Partnerschaft beider Ämter im Markenbereich.

Die unterzeichnete Erklärung sieht die intensive Zusammenarbeit in folgenden Bereichen vor: Informationsaustausch über aktuelle Fragen des Markenrechts einschließlich schutzrechtlicher Aspekte im Recht des unlauteren Wettbewerbs sowie über
Verwaltungsfragen; gemeinsame Aktivitäten zu internationalen Angelegenheiten des gewerblichen Rechtsschutzes sowie die Sensibilisierung der Öffentlichkeit für das Markenrecht. Details der Zusammenarbeit für das Jahr 2010 werden in einem Arbeitsplan entwickelt. Die Vereinbarung hat zunächst eine Laufzeit von zwei Jahren mit der Option einer Verlängerung.

„Die neue Kooperation mit dem chinesischen Markenamt ist ein wichtiger Eckpfeiler in der Zusammenarbeit mit der Volksrepublik China auf dem Gebiet des geistigen Eigentums. Wir freuen uns darauf, uns mit den chinesischen Partnern auch im Markenbereich auszutauschen. Im Patentbereich blicken wir bereits auf eine lange Tradition vertrauensvoller und erfolgreicher Zusammenarbeit zurück“, erläutert Frau Präsidentin Rudloff-Schäffer.

Das Deutsche Patent- und Markenamt arbeitet bereits seit knapp 30 Jahren mit dem Staatlichen Amt für Geistiges Eigentum der Volksrepublik China (SIPO) im Patentbereich eng zusammen. Im Gegensatz zum DPMA sind die Kompetenzen für den Patent- und Markenbereich in China nicht in einer Behörde gebündelt, sondern zwischen SIPO und SAIC aufgeteilt.

Quelle: Pressemitteilung des DPMA

Steinar ./. Heinar

In eigener Sache: Thor Steinar verklagt Storch Heinar

Am 16. Dezember 2008 startete ENDSTATION RECHTS. offiziell das Klamottenprojekt “Storch Heinar”. Nun geht es vor Gericht: Die Kleidungsfirma “Thor Steinar” will in einem Prozess gegen uns erzwingen, dass wir den Verkauf der entsprechenden Kleidungsstücke und Devotionalien einstellen. Ab sofort brauchen wir jede Menge Hilfe!

[…] “Thor Steinar” wirft uns nun zweierlei vor: a) würden wir ihre Markenrechte verletzen und b) die Marke auch noch “verunglimpfen”. Kurioserweise beantragte “Thor Steinar” allerdings nur einen Tag nach dem Beginn unseres Projektes beim Deutschen Patent- und Markenamt selbst die Marke “Storch Heinar”. Unsere Anwälte legten hiergegen Widerspruch ein. Daraufhin wurde “Thor Steinar” die Eintragung der Marke verweigert und so vor Selbstverunglimpfung bewahrt.

Quelle: Endstation Rechts

Ach ja, dann ist da auch noch das RETTER “Weltkriegsverliererbesieger” Shirt.

MontagsMarken 16. KW

Die MontagsMarken sind bemerkenswerte Fundstücke, die an einem bestimmten Montag beim DPMA angemeldet wurden.
Zur MontagsMarke sind aber nur besondere Marken berufen, die lustig, skurril, prominent oder auch misslungen sind. Die Auswahl der Marken ist rein subjektiv.

Markenanmeldungen vom Montag dem 20.04.2009. An diesem Tag wurden insgesamt 260 Markenanmeldungen beim Deutschen Patent- und Markenamt eingereicht.

302009022957

Nizzaklasse: 41

302009023301

Nizzaklassen: 16, 18, 21, 25

302009023395

Nizzaklassen: 35, 36, 45

302009022954

Nizzaklasse: 43

Quelle: DPMA