In Verbindung mit dem Jahresbericht hat das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (HABM) auch die “Übersicht über die Rechtsprechung 2009” veröffentlicht.
Author: Stefan Fuhrken
HABM: Jahresbericht 2009
Der Jahresbericht des HABM, der einen Überblick über die wichtigsten Tätigkeiten des Amtes im Jahr 2009 in einem zugänglichen Multimedia-Format enthält, kann jetzt von der Website abgerufen werden. Der Bericht bietet sich als eine Reihe von Kurzvideos dar, auf die über eine Flash-Schnittstelle zugegriffen werden kann.
Quelle: HABM
Zahl des Tages: 88.200
Die Gesamtzahl der Gemeinschaftsmarkenanmeldungen belief sich auf 88.200 im Jahr 2009.
Die Vergleichszahl für 2008 liegt mit 88.000 Markenanmeldungen nur geringfügig niedriger.
Quelle: HABM Jahresbericht 2009
Vor 100 Jahren
Angemeldet am 21.04.1910
Registernummer: 131711
“Kikkers”.
Nizzaklasse: 30
Inhaber: BÄKO Marken und Service eG
Quelle: DPMA
Asche
Die Kollegen vom Markenserviceblog erwarten die Markenanmeldungen “Ascheregen” und “Aschewolke” – ich schlage zurück mit :
(Registernummer: 302009024265)
Nizzaklassen: 35, 36, 38
Quelle: DPMA
FAZ – Dahinter steckt immer ein kluger Kopf
Unter dem Titel “FAZ vs linksnavigator.de” berichtet linksnavigator.de über eine markenrechtliche Auseinandersetzung um den als Marke registrierten Slogan “Dahinter steckt immer ein kluger Kopf” (Registernummer: 30677270) .
Ebenfalls für die Frankfurter Allgemeine Zeitung GmbH registriert sind folgende Wort-/Bildmarken:
Registernummer: 755675
Nizzaklasse: 16
Registernummer: 39702748
Nizzaklasse: 16
Quelle: DPMA