Angemeldet am 31.05.1910
Registernummer: 133004
Damier
Nizzaklasse: 30
Inhaber: VIVIL A. Müller GmbH & Co. KG
Quelle: DPMA
Author: Stefan Fuhrken
Löschungen (21/2010)
Die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.
301 14 405
Nizzaklasse: 16
Verfall (§ 49 MarkenG)
307 60 934
SilverFabric
Nizzaklassen: 09, 11, 24, 41, 42
Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG)
30 2008 038 662
Apache 9088
Nizzaklassen: 09, 28
Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG)
Quelle: DPMA
Geplatzte WM Träume
Aktenzeichen: 30642747.8
Anmeldedatum 12.07.2006
Nizzaklasse 35, 41, 42
Rechtsstand: Schutzunfähig – Zurückgewiesen
Zurückweisung durch Erstprüfer-1-Beschluss
Begründung: Fehlende Unterscheidungskraft (§ 8 Abs. 2 Nr. 1)
„Hinweis, dass die Dienstleistungen im Zusammenhang mit einer Weltmeisterschaft 2010 stehen”
Quelle: DPMA
MontagsMarken 22. KW
Die MontagsMarken sind bemerkenswerte Fundstücke, die an einem bestimmten Montag beim DPMA angemeldet wurden.
Zur MontagsMarke sind aber nur besondere Marken berufen, die lustig, skurril, prominent oder auch misslungen sind. Die Auswahl der Marken ist rein subjektiv.
Markenanmeldungen vom Montag Dienstag dem 02.06.2009. An diesem Tag wurden insgesamt 247 Markenanmeldungen beim Deutschen Patent- und Markenamt eingereicht.
302009032269
Nizzaklassen: 20, 21
302009032308
Nizzaklassen: 18, 24, 25
302009032326
Nizzaklasse: 16
302009032477
Nizzaklassen: 09, 14, 16, 20, 36, 38
Quelle: DPMA
Sonntagslinks
FRANCE 2016 – das Markenregister wusste es mal wieder früher
Die Fußball Europameisterschaft 2016 wird in Frankreich ausgetragen.
Aus der Tatsache, dass die passende Europäische Gemeinschaftsmarke “FRANCE 2016” Registernummer 7049232 für insgesamt 39 Nizzaklassen bereits am 20.07.2009 angemeldet wurde, während die entsprechenden Marken für die weiteren Kandidaten “ITALIA 2016 ” Registernummer 9090689 und “TURKEY 2016” Registernummer 09090754 erst am 10.05.2010 zur Anmeldung gelangten, sollte man aber keine falschen Schlüsse ziehen.