Author: Stefan Fuhrken

MontagsMarken 39. KW

Die MontagsMarken sind bemerkenswerte Fundstücke, die an einem bestimmten Montag beim DPMA angemeldet wurden.
Zur MontagsMarke sind aber nur besondere Marken berufen, die lustig, skurril, prominent oder auch misslungen sind. Die Auswahl der Marken ist rein subjektiv.

Markenanmeldungen vom Montag, dem 28.09.2009. An diesem Tag wurden insgesamt 258 Markenanmeldungen beim Deutschen Patent- und Markenamt eingereicht.

302009057262

Nizzaklassen: 07, 08, 25

302009057596

Nizzaklassen: 16, 25, 28

302009065814

Nizzaklasse: 25

302009056593

Nizzaklasse: 36

Quelle: DPMA

WIPO Bericht zur wirtschaftlichen Lage

Laut einem neuen Bericht der WIPO, in dem die Trends im Bereich des geistigen Eigentums analysiert werden, sind nach der weltweiten Wirtschaftskrise, während der innovative Aktivitäten und die Nachfrage nach geistigen Eigentumsrechten zurückgegangen waren, dieses Jahr Zeichen der Erholung zu erkennen.

Der Bericht stützt sich in erster Linie auf Daten aus den Jahren 2008 und 2009. Ein spezieller Abschnitt in der WIPO-Veröffentlichung „World Intellectual Property Indicators“ ist der Wirtschaftskrise gewidmet. Hier heißt es, dass Grund zu Optimismus besteht, da die Anmeldungen, die im Rahmen des Vertrags über die internationale Zusammenarbeit auf dem Gebiet des Patentwesens sowie die internationalen Markeneintragungen im Rahmen des Madrider Systems erneut steigen.

Auch die Daten des HABM über Gemeinschaftsmarken deuten darauf hin, dass im Jahr 2010 eine Erholung bei der Nachfrage erkennbar war. So stiegen die Anmeldungen im ersten Halbjahr 2010 im Vergleich zum gleichen Zeitraum des Vorjahres um 15 %, und auch bei den Gemeinschaftsgeschmacksmustern wurde erneut ein Wachstum beobachtet.

WIPO-Bericht

Quelle: HABM

Löschungen nach Widerspruch (37/2010)

Die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Widerspruchsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.

305 66 173

Nizzaklassen: 24, 25

307 15 342
O2-Scanner
Nizzaklassen: 10, 38, 44

307 68 635

Nizzaklasse: 44

30 2008 002 157
AZANA
Nizzaklasse: 14

30 2008 003 048

Nizzaklassen: 20, 40

30 2008 009 261
axcent
Nizzaklassen: 09, 16, 41

30 2008 017 880

Nizzaklassen: 20, 40

30 2008 060 076
BASILA
Nizzaklassen: 18, 25

30 2008 074 691
PFAFFTECH
Nizzaklassen: 09, 10, 17

30 2009 001 704

Nizzaklassen: 05, 29, 30

30 2009 018 098
ACAMAR
Nizzaklasse: 33

Quelle: DPMA