Author: Stefan Fuhrken

Verbraucherzentrale – Klage gegen “Namensvetter”

Verbraucherschützer setzen sich gegen zwei Unternehmen zur Wehr, die als “Trittbrettfahrer” den bekannten Namen “Verbraucherzentrale” missbraucht habe sollen. Man habe die Firmen nun abgemahnt und sie aufgefordert, dies in Zukunft zu unterlassen, teilte der Bundesverband der Verbraucherzentralen (VZBV) am Montag mit.

Quelle: Spiegel

Die Wortmarke Verbraucherzentrale ist mit Priorität vom 16.01.2009 als Europäische Gemeinschaftsmarke (Registernummer 7530777) in den Klassen 16, 35, 41 und 45 geschützt. Markeninhaber ist der Verbraucherzentrale Bundesverband e.V..

USA: Streit um “Pod”

Namens- und Markenrechte hütet man in Cupertino – nun wird der Streit um den ‘Pod’ im Produktnamen vor ein US-Gericht getragen. Sector Labs wollen ihren ‘Video Pod’ nicht umbenennen, der Streit schwelt seit 2009.

Quelle: macnotes.de

Bei seiner einzigen echten “Pod” Marke im deutschen Markenregister demonstriert Apple das markenrechtliche Kunststück, wie man im Jahre 2007 eine Marke mit Priorität von 1996 anmelden kann.
Dazu muss man nur die passende EU-Marke übernehmen und eine nationale Markenanmeldung mit Beanspruchung des Zeitranges der EU-Marke vornehmen.

Registernummer: 30755210

Anmeldedatum: 15.10.1996
Eintragungsdatum: 20.04.2009

Quelle: DPMA

Alicante News

Das Markenserviceblog wirft einen Blick in die aktuelle Ausgabe der Alicante News.

Aus Slowenien wurden bisher 879 Gemeinschaftsmarken-Anmeldungen getätigt. Im Jahr 2009 waren es 161, in den Jahren zuvor 210 und 140. Im Jahr 2010 wurden bisher 126 Gemeinschaftsmarken angemeldet.

Insgesamt entfielen 39% auf Wortmarkenanmeldungen. Bildmarkenmarkenanmeldungen stellen mit 55% die häufigste Anmeldeform dar. Am häufigsten wurden Dienstleistungen der Klasse 35 angemeldet, gefolgt von Dienstleistungen der Klasse 42 und Waren der Klasse 9.

Häufigste Anmelder:

1.PIVOVARNA LASKO D.D. (75 Anmeldungen)
2.PIVOVARNA UNION D.D. (50 Anmeldungen)
3.TELEKOM SLOVENIJE D.D. (37 Anmeldungen)