Author: Stefan Fuhrken

Markenanmeldung – Vorsicht bei Jahreszahlen

Zwei aktuelle Beispiele dokumentieren die strenge Prüfung des DPMA bei der Verwendung von Jahreszahlen in der Wiedergabe einer Marke.

Aktenzeichen: 302010026045.9

Nizzaklassen: 41, 45
Schutzunfähig – Zurückgewiesen
Zurückweisung durch Erstprüfer-1-Beschluss
Begründung: Täuschende Angabe (§ 8 Abs. 2 Nr. 4) „Jahreszahl”

Aktenzeichen: 302010029705

Nizzaklassen: 32, 33
Schutzunfähig – Zurückgewiesen
Zurücknahme nach Beanstandung
Begründung: Täuschende Angabe (§ 8 Abs. 2 Nr. 4) „Gründungsjahr nicht nachgewiesen”

Quelle: DPMA

Abmahnung: Apple setzt Namensänderung durch

Fünf Jahre war PodCenter unter dem Namen tätig, bis im September 2010 die Abmahnung kam. Hersteller Apple sieht seine Markenrechte verletzt, der österreichische Händler sieht dagegen das Wort “Pod” als einen Begriff aus dem allgemeinen Sprachgebrauch.

Quelle: macnews.de

Markenrechtliche Auseinandersetzungen um die Bezeichnung “POD” sind sind durchaus nicht selten. Auch in den USA wird derzeit um das Kennzeichen gestritten.

Löschungsanträge (46/2010)

Gegen die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 46. Kalenderwoche ein Löschungsantrag veröffentlicht.

306 21 726
Detektei Maus
Nizzaklassen: 16, 25, 45

307 25 453
Silbersee Haltern
Nizzaklassen: 35, 41, 43

30 2008 010 759
EMTEC
Nizzaklassen: 01, 02, 03, 09, 16

30 2008 047 019

Nizzaklassen: 09, 11, 35

30 2009 021 478

Nizzaklassen: 32, 35, 41

Quelle: DPMA