Gegen die nachfolgende Marke wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 23. Kalenderwoche ein Löschungsantrag veröffentlicht.
304 56 914
Birndl
Nizzaklassen: 32, 33
Quelle: DPMA
Author: Stefan Fuhrken
MontagsMarken 24. KW
Die MontagsMarken sind bemerkenswerte Fundstücke, die an einem bestimmten Montag beim DPMA angemeldet wurden.
Zur MontagsMarke sind aber nur besondere Marken berufen, die lustig, skurril, prominent oder auch misslungen sind. Die Auswahl der Marken ist rein subjektiv.
Markenanmeldungen vom Montag, dem 14.06.2010. An diesem Tag wurden insgesamt 134 Markenanmeldungen beim Deutschen Patent- und Markenamt eingereicht.
302010036247
Nizzaklasse: 29
302010036200
Nizzaklassen: 25, 35, 42
Rechtsstand Zurückgezogen / Zurückgenommen
302010036026
Nizzaklassen: 06, 19, 20, 24, 35, 37
302010035633
Nizzaklassen: 09, 35, 38
Quelle: DPMA
Sonntagslinks
Linktipp: MarkMatters.com
.GmbH – Domains für GmbHs
Der ICANN-Prozess der Einführung neuer Top Level Domains schreitet fort. Voraussichtlich im 3. oder 4.Quartal 2012 beginnen die Registrierungen unter den neuen Top Level Domains.
ICANN-Registrar Secura bietet allen GmbHs in Deutschland, Schweiz, Österreich und Liechtenstein an, bereits jetzt ihre Namen und Begriffe unter der gmbh-domain zu sichern.
Das Prinzip dabei ist: Wer zuerst kommt, mahlt zuerst (Windhund-Prinzip). Allerdings hat ICANN auch einen Markenschutz vorgesehen, der Markeninhaber ermöglicht, vor der eigentlichen allgemeinen Registrierungsperiode ihre Marken in den neuen Domains zu registrieren.
Quelle: Pressemitteilung
Und auch die passende Marke existiert schon.
.GMBH
Europäische Gemeinschaftsmarke
Markennummer: EM08416778
Nizzaklassen: 35, 38, 42, 45
Quelle: DPMA
Löschungen nach Widerspruch (22/2011)
Die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Widerspruchsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.
301 63 009
Nizzaklassen: 35, 36
307 73 849
Nizzaklassen: 39, 41, 43
30 2009 001 715
Nizzaklasse: 03
30 2009 024 217
SAARSIBAR
Nizzaklassen: 21, 25, 33, 41, 43
30 2009 062 575
Free Life Gewebe und Logistik
Nizzaklassen: 05, 44
30 2010 016 265
E2
Nizzaklassen: 12, 28
Quelle: DPMA