Author: Stefan Fuhrken

EuGH zur Serienmarke

Auf ein interessantes Urteil zur Serienmarke weist Prof. Schweizer heute hin.

Der EuGH (C-317/10 P) hat sich erneut mit den Rechtsproblemen um die Verwechslungsgefahr bei Markenserien befasst.

[…] Bei dieser Prüfung muss untersucht werden, so der EuGH, wie die Struktur der zu vergleichenden Marken und ihres gemeinsamen Elements (hier: “Uni”) durch das relevante Publikum wahrgenommen wird.
Ebenso sind, so das Gericht weiter, Hinweise zur Unterscheidungskraft des gemeinsamen Elements zu belegen.
Ferner müssen die übrigen Bestandteile der zu vergleichenden Marken auch in konzeptioneller und inhaltlicher Hinsicht sowie in Hinsicht auf die beteiligten Verkehrskreise geprüft werden.

Markenwissen: Fremdmarkenprägung

Foreign Branding (Fremdmarkenprägung, redensartlich auch Kuckucksmarke) bedeutet im Corporate Design, dem Marketing und der Werbewirtschaft, eine Handelsmarke oder einen Unternehmensnamen gezielt mit emotional aufgeladenen Assoziationen zu verknüpfen, indem ein ausländisch klingender Markenname verwendet wird. Die Assoziationen, die der Markennamen oder Werbeclaim hervorruft, sollen so absatzfördernd auf die Produkte übertragen werden

[…]
Unternehmensnamen
– der italienisch klingende deutsche Modehersteller „bruno banani“
– der indianisch klingende deutsche Outdoor-Ausrüstungshersteller „Tatonka“
– die amerikanisch klingende deutsche Bekleidungskette „New Yorker“
– der amerikanisch klingende deutsche Jeans-Bekleidungshersteller „Mustang“

Produktnamen
– die skandinavisch klingende US-Eiscreme-Marke „Häagen-Dazs“ (vgl. Friederes Abschnitt 3.1.1)
– die russisch klingende deutsche Wodka-Marke „Puschkin Vodka“
– die mexikanisch klingende französische Mischbier-Marke „Desperados“

Quelle: Wikipedia

Markenanmeldungen für VRONIPLAG und GUTTENPLAG

Im Zuge der diejährigen Plagiatejagd sind die Wikis “VroniPlag” und “GuttenPlag” bekannt geworden. Für GuttenPlag gab es sogar einen Grimme Online Award.

Für beide Kennzeichen liegen dem Deutschen Patent- und Markenamt jetzt Markenanmeldungen vor.

Wortmarke: GUTTENPLAG
Aktenzeichen: 302011033266.5
Anmeldedatum 20.06.2011
Nizzaklassen 35, 42, 45

Wortmarke: VRONIPLAG
Aktenzeichen: 302011033267.3
Anmeldedatum 20.06.2011
Nizzaklasse 35, 42, 45

Markenanmelder ist der VroniPlag-Gründer Martin Heidingsfelder.