Die aktuelle Ausgabe der Alicante News ist erschienen und auf der Webseite des Harmonisierungsamtes abrufbar.
Author: Stefan Fuhrken
Fundstück zum Murmeltiertag
Serial Number 76375485
Quelle: USPTO
Für alle, die den Film nicht kennen, liefert die Wikipedia die Basisinformationen zum Murmeltiertag.
Kein Schwein bei der Markenanmeldung
Aktenzeichen: 302011008364.9
Nizzaklassen: 29, 31, 32
Rechtsstand: Schutzunfähig – Zurückgewiesen
Zurückweisung durch Erstprüfer-2-Beschluss
Begründung: Fehlende Unterscheidungskraft (§ 8 Abs. 2 Nr. 1)
„Hinweis auf landwirtschaftliche Nutztiere, mit geographischer Herkunftsangabe ( Erdmannshausen).”
Quelle: DPMA
Apple vs. Ravensburger beenden Streit um Memory
Der deutsche Spieleverlag Ravensburger und Apple haben sich im Rechtstreit um die Wortmarke “Memory” auf einen Vergleich geeinigt. Dieser werde dem Landgericht München nun vorgelegt, sagte ein Sprecher von Ravensburger der Nachrichtenagentur AFP.
Quelle: ZDNet
Der Streit der beiden Unternehmen war entflammt, weil in Apples App-Store Spiele unter der Bezeichnung “Memory” angeboten wurden.
Die prioritätsälteste “MEMORY” Marke (Registernummer: 964625) im deutschen Markenregister stammt aus dem Jahr 1975. Im Jahr 1999 wurde die Marke dann als Europäische Gemeinschaftsmarke angemeldet.(Registernummer: 1203629). Beansprucht wurde neben der Klasse 28 (Spiele) auch die Nizzaklasse 09 mit der Formulierung ” Auf Datenträger aller Art aufgezeichnete Spiele”.
Quelle: DPMA, HABM
Markeneindrücke einer Fünfjährigen
Markenanmeldungen: Die beliebtesten Vorsilben
Nicht Mia und Ben, Emma und Leon: Diese Liste der beliebtesten Namen führen “Pro”, “Com” und “Con” an. Die Namensagentur Nambos hat die häufigsten Anfangssilben bei Markenanmeldungen gesammelt. “Pro” ist die mit Abstand beliebteste bei deutschen Marken 2011. Überraschend: Die Vorsilben “Tec”, “You”, “Ener” und “Bio” belegen in den Top Ten lediglich die Plätze sieben bis zehn.
Quelle: W&V