Vom 05. bis 09. Mai veranstaltet die International Trademark Association INTA ihr Jahrestreffen – diesmal in Washington D.C.
Umfangreiche Informationen zur Tagung finden sich auf der Webseite der INTA.
Author: Stefan Fuhrken
Löschungen nach Widerspruch (14/2012)
Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Widerspruchsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht
305 28 966
NANOFLON
Nizzaklasse: 21
306 58 376
Nizzaklassen: 09, 37, 42
30 2008 021 700
BIG BAHN
Nizzaklasse: 14
30 2009 017 350
bremgo.de
Nizzaklassen: 07, 12, 37
30 2010 052 916
Nizzaklassen: 44, 45
30 2010 058 745
da Vinci
Nizzaklassen: 06, 20
30 2010 068 109
PHABO
Nizzaklassen: 03, 05, 29, 30, 32
Quelle: DPMA
Ende des Markenstreits – Google übernimmt G-mail
Jahrelang war diese Marke ein Ärgernis für Google, denn sie verhinderte die Nutzung der Marke GMail.
Registernummer: 30025697
Nizzaklassen: 38, 39, 42
Anmeldetag: 03.04.2000
Am 13. April 2012 hat Google die Marke übernommen und damit den jahrelangen Rechtsstreit beendet.
Details zu der Vereinbarung gab es nicht: Über die Bedingungen sei Stillschweigen vereinbart worden. Darüber, ob und wie der Name eingesetzt werden solle, sei noch nicht entschieden, hieß es.
Quelle: Handelsblatt
MontagsMarken 16. KW
Die MontagsMarken sind bemerkenswerte Fundstücke, die an einem bestimmten Montag beim DPMA angemeldet wurden.
Zur MontagsMarke sind aber nur besondere Marken berufen, die lustig, skurril, prominent oder auch misslungen sind. Die Auswahl der Marken ist rein subjektiv.
Markenanmeldungen vom Montag, dem 18.04.2011. An diesem Tag wurden insgesamt 172 Markenanmeldungen beim Deutschen Patent- und Markenamt eingereicht.
302011011401
Nizzaklasse: 09
302011023805
Nizzaklassen: 29, 30
302011021271
Nizzaklassen: 33, 41, 43
302011021830
Nizzaklassen: 09, 16, 41
Quelle: DPMA
Sonntagslinks
Kein Patent fürs “perfekte Lächeln”
berlin.com – Land Berlin verliert Domain-Streit
AOL verkauft seine Patente an Microsoft
Brand names: Will ‘iPad’ become generic word for tablet?
Pelikan – Woran denken SIE dabei?
Abmahnungen Kanzlei Lichtenstein, Körner & Partner für die Porsche AG
How Drunk Would You Need To Be To Confuse Jack Daniel’s With Cayman Jack?
Kein Glück mit Freitag dem 13.
Aktenzeichen: 302010034586.1
Zurückweisung durch Erstprüfer-1-Beschluss
Begründung: Beschreibende (freihaltungsbedürftige) Angabe (§ 8 Abs. 2 Nr. 2)
„beschreibender Sachhinweis auf eine Party, die an einem Freitag dem 13. stattfindet”
Quelle: DPMA