Die Farbmarke zur Landtagswahl in NRW
IR Marke: 799291
Nizzaklasse 16
Quelle: WIPO
Author: Stefan Fuhrken
MontagsMarken 20. KW
Die MontagsMarken sind bemerkenswerte Fundstücke, die an einem bestimmten Montag beim DPMA angemeldet wurden.
Zur MontagsMarke sind aber nur besondere Marken berufen, die lustig, skurril, prominent oder auch misslungen sind. Die Auswahl der Marken ist rein subjektiv.
Markenanmeldungen vom Montag, dem 16.05.2011. An diesem Tag wurden insgesamt 171 Markenanmeldungen beim Deutschen Patent- und Markenamt eingereicht.
302011028142
Nizzaklassen: 36, 37, 39
302011027316
Nizzaklassen: 30, 33, 35, 43
302011027248
Nizzaklasse: 33
302011027082
Nizzaklassen: 16, 25, 35
Rechtsstand Schutzunfähig – Zurückgewiesen
Quelle: DPMA
Sonntagslinks
Peinliche Momente bei der Klassifizierung
Meet the Bloggers VIII – Photos
Madrid (Marks) Notification No. 194 – Accession by the Republic of the Philippines
Zehn Tipps für Markenschutz im Internet
BPatG: 33 W (pat) 22/10 Cortal Consors SENATOR-CLUB vs. SENATOR
Doppelgänger-Logo markenrechtlich geschützt
Yoshida kitchen knives trademarks sliced in General Court
Deutscher Tennis Bund (DTB) mit neuem Logo
iPad – Preis zwischen 12 und 309 Millionen Euro
Über die Zahlen der aktuellen Verhandlungen um das Markenrecht für “iPad” in China berichtet Heise.de.
Die Marke des Tages
Registernummer: 30441498
Nizzaklassen: 08, 12, 16, 18, 20, 21, 24, 25, 26, 28, 34, 41
Quelle: DPMA
Da hat die Fortuna ihrem Namen gestern alle Ehre gemacht!
Die Fans des 1. FC Köln dürften heute sehr dankbar sein, dass ihnen die Schmach der Relegation gegen Düsseldorf erspart geblieben ist.
Historische Marken gelöscht
Wegen Nichtverlängerung (§ 47 MarkenG) durch die Markeninhaber ist die nachfolgende Marke vollständig aus dem Markenregister gelöscht worden.
2 489
Nizzaklasse: 16
Anmeldetag: 20.01.1885
Nichtverlängerung (§ 47 MarkenG)
52 069
MACHOLL
Nizzaklassen: 1, 3, 30, 32, 33
Anmeldetag: 19.08.1901
Nichtverlängerung (§ 47 MarkenG)
53 597
Nizzaklasse: 34
Anmeldetag: 11.12.1901
Nichtverlängerung (§ 47 MarkenG)
Quelle: DPMA