Die aktuelle Ausgabe der Alicante News ist erschienen und auf der Webseite des Harmonisierungsamtes abrufbar.
Author: Stefan Fuhrken
Ist da ein Haken dran?
Da gibt es tatsächlich mal ne Bank, die sich zum Haken bekennt – wenigstens optisch!
Aktenzeichen 3020120306969
Nizzaklasse 09, 36, 37
Anmeldedatum 16.05.2012
Aktenzeichen 3020120306950
Nizzaklasse 09, 36, 37
Anmeldedatum 16.05.2012
Markenanmelderin ist jeweils die COMMERZBANK Aktiengesellschaft.
Quelle: DPMA
Löschungsanträge (22/2012)
Gegen die nachfolgende Marke wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 22. Kalenderwoche ein Löschungsantrag veröffentlicht.
30 2011 047 587
FPM Fahrpersonalmanagement
Nizzaklasse: 35
Quelle: DPMA
GRUR Newsletter
Die Themen dieses Newsletters:
Aus der Geschäftsstelle: Finanzielle Fördermaßnahmen aus dem GRUR-Wissenschaftsfonds
Internationalisierung: Intensivierung der internationalen Aktivitäten von GRUR beim HABM
Schwerpunkt: Die ACTA-Debatte und ihre Folgen
Wussten Sie schon? Honorarprofessur für Dr. Michael Loschelder
Im Fokus: Plain Packaging, the Consumer and the Market
Im Portrait: AIPPI Die Internationale Vereinigung für den Schutz des Geistigen Eigentums
Rechtsprechung: Europäisches Markenrecht – Klärung wichtiger Fragen der rechtserhaltenden Benutzung
Ausblick: GRUR Jahrestagung 2012 in Frankfurt am Main
Terminvorschau
Quelle: GRUR
Markeninhaber 2011
Quelle: DPMA Jahresbericht 2011
MontagsMarken 23. KW
Die MontagsMarken sind bemerkenswerte Fundstücke, die an einem bestimmten Montag beim DPMA angemeldet wurden.
Zur MontagsMarke sind aber nur besondere Marken berufen, die lustig, skurril, prominent oder auch misslungen sind. Die Auswahl der Marken ist rein subjektiv.
Markenanmeldungen vom Montag, dem 06.06.2011. An diesem Tag wurden insgesamt 147 Markenanmeldungen beim Deutschen Patent- und Markenamt eingereicht.
302011027783
Nizzaklassen: 09, 41, 42
302011030972
Nizzaklassen: 12, 25, 28
302011031008
Nizzaklassen: 09, 16, 18, 25, 26, 38, 41, 42
302011031281
Nizzaklassne: 09, 41, 42
Quelle: DPMA